Dirk Adams: Landesregierung zeigt sich wieder einmal machtlos

Mit Bedauern hat die Landtagsfraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN die Zustimmung des Bundesrates zum Atompaket der Bundesregierung zur Kenntnis genommen.

„Dies wird drastische Folgen für Thüringen haben“, sagt der energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Nicht nur, dass millionenschwere Steuerausfälle drohen, auch der positive Trend im Bereich der Erneuerbaren Energien wird gefährdet.“ Daher müsse mit weiteren Auswirkungen gerade auf die mittelständische Wirtschaft in Thüringen gerechnet werden.

Die Schuld für diese Entwicklung sieht Adams bei der schwarz-roten Landesregierung: „Lieberknecht und Machnig haben zum wiederholten Male eine enorme Schwäche gezeigt.“ Den großen Ankündigungen, die Interessen Thüringens zu wahren, sei nichts Konkretes gefolgt. „Nicht einmal eine weitere Verhandlung im Vermittlungsausschuss konnte die Landesregierung erreichen“, schließt Adams.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich weiterhin mit Nachdruck für eine ökologische Energiewende im Freistaat einsetzen.

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