Änderung des kommunalen Finanzausgleichs

Dirk Adams: Kommunen müssen ihre Finanzausstattung selbst in die Hand nehmen

Zum kommunalen Finanzausgleich sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion:

„Seit Jahren bekommen die Kommunen mehr Aufgaben, aber nicht die entsprechenden Leistungen vom Land zugewiesen. Dies führt zu einer strukturellen Überforderung der Kommunen. Dieser Prozess muss gestoppt werden. Das Land Thüringen braucht sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene eine schonungslose Aufgabenkritik. Nur so können die Kommunen in die Lage versetzt werden ihre Finanzausstattung selbst in die Hand zu nehmen und beteiligt zu sein. Dazu gehört es dann aber auch, dass die Kommunen bereit sind unangenehme Entscheidungen wie Gewerbe- und Grundsteueranhebungen in ihrem Verantwortungsbereich zu treffen“, schließt Adams.

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