Basis verloren

Dirk Adams: Rückzug von Bündnissen stellt Landesprogramm in Frage

Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, bedauert die Entscheidung der lokalen Bündnisse gegen Rechts aus Eisenach, Erfurt, Gera, Jena und Weimar, sich aus dem Arbeitskreis zum Landesprogramm für mehr Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zurückzuziehen.

„Auf die Möglichkeit dieser Entwicklung habe ich im Vorfeld mehrfach hingewiesen“, betont Adams. „Das völlig unverständliche Zögern, mit der das Landesprogramm seitens des Sozialministeriums angegangen wurde, hat die dafür so wichtigen Bürgerbündnisse nun endgültig verprellt. Ohne diese Basis steht aber die Legitimation des Landesprogramms, so es denn überhaupt zustande kommen sollte, in Frage.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die aktuelle Entwicklung als Rechtsruck im Arbeitskreis und sieht damit die breite Aufstellung des Programms als gefährdet.

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