Auch beim Zensus Grundrechte wahren

Dirk Adams fordert: Daten zur Planung ja, aber keine gläsernen BürgerInnen

Mit Blick auf den Zensus 2011 warnt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, vor einer Gefährdung des persönlichen Datenschutzes.

„Datenschutz ist ein wichtiges Grundrecht, das in der heutigen Informationsgesellschaft noch weiter an Bedeutung gewinnt“, sagt Adams. Er verweist darauf, dass eine Anhörung zum Thema ergeben hatte, dass die Regelungen im Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz nicht ausreichend sind. „Unter anderem sind die Anforderungen, wie die Erhebungsbögen nach der Erhebung behandelt werden müssen, nicht hinreichend. Und auch die rechtlichen Verweisungen genügen einer ordentlichen Durchführung nicht.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher ein den Anforderungen des Datenschutzes genügendes Ausführungsgesetz. Insbesondere müsse gesichert werden, dass rein persönliche Daten – wie zum Beispiel die Religionszugehörigkeit – nicht in die Erfassung einfließen. „Ein gewisses Maß an erhobenen Daten ist zur Planung des staatlichen Handelns unerlässlich, aber es darf keine gläsernen Bürgerinnen und Bürger im Freistaat geben“, schließt Adams.

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