03.09.2010
SPD opfert Grundüberzeugung
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Dirk Adams: Chance für Demokratie vergeben
Der innenpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Koalition im heutigen Innenausschuss den bündnisgrünen Antrag zur Absenkung des Wahlalters auf kommunaler Ebene von 16 auf 18 Jahren abgelehnt hat.
„Trotz der Mehrheitsmeinung der Experten und einer wenig kontroversen Diskussion im Ausschuss, stimmte die SPD mit der CDU gegen die Absenkung des Wahlalters. Hier wurde eindeutig eine Chance für mehr Demokratie vergeben", erklärt der Abgeordnete.
Die Sozialdemokraten müssten sich überlegen, wie viele Projekte sie noch der Koalitionsdisziplin opfern wollen. Man habe gesehen, dass die Regierungspartner nicht miteinander, sondern gegeneinander arbeiten. Nachdem die CDU sie bei den Themen Windkraft und Gesamtschule bereits vorgeführt hat, ließe sich die SPD auch bei weiteren Projekten über den Tisch ziehen.
„Besonders irritierend ist das Verhalten der SPD-Fraktion, da diese noch in der ersten Lesung breites ‚Wohlwollen‘ für die Absenkung des Wahlalters auf kommunaler Ebene signalisiert hat. Mit derartigen Aktionen verliert die SPD ihre Glaubwürdigkeit", schließt Adams.