13.08.2010
Unverständliche Versäumnisse
Dirk Adams: Innenministerium muss Umgang mit Stasi-Akten prüfen
Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP mit Unterstützung der LINKEN wurde heute im Innenausschuss das Auftauchen einer Stasi-Akte in der Polizeidirektion Erfurt behandelt.
„Wir Antragsteller fühlen uns durch die Antwort der Landesregierung allerdings nicht ernst genommen", sagt der innenpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Für uns ist es völlig unverständlich, dass das Ministerium nicht bereit ist, die aktuellen Geschehnisse zum Anlass zu nehmen, alle Dienststellen darauf hinzuweisen, dass Unterlagen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR keine Souvenirs sind und abgegeben werden müssen."
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, mögliche Versäumnisse innerhalb von Ministerium und Polizei schleunigst zu beheben, um ähnliche Geschehnisse künftig zu unterbinden. „Diese Akten waren vor zehn Jahren brisant, sie sind es heute und sie werden es in zehn Jahren noch sein. Deshalb ist es wichtig, dass sie der Aufarbeitung zur Verfügung gestellt werden", schließt Adams.