Dirk Adams: Urteil zu „Thor Steinar" stärkt demokratische Struktur

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, begrüßt die Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth in dem Rechtsstreit der nationalsozialistischen Modemarke „Thor Steinar" gegen die Persiflage-Figur „Storch Heinar".

„Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass rechtsextremes Gedankengut keinen Bestand vor der deutschen Justiz hat", so der bündnisgrüne Politiker, und weiter: „Es ist gut zu sehen, dass das gesellschaftliche Rechts- und Unrechtsempfinden nicht dem gestörten Klägerbegehren der Nazimarke ‚Thor Steinar‘ entspricht."

Hintergrund des Streits war die politische Persiflage-Figur „Storch Heinar", den die Initiative „Endstation rechts" aus Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen hatte. Sie vertreibt über das Internet zum Beispiel Kleidungsstücke mit dem Motiv eines „Führerstorchs" mit Oberlippenbärtchen. Der Erlös fließt nach eigenen Angaben in die Aufklärungsarbeit über Rechtsextremismus. Das Label „Thor Steinar", eine bei Neonazis sehr beliebte Modemarke, wollte die Storchenfigur per Gerichtsurteil verbieten lassen.

„Dieser Richterspruch ist ein wichtiger Beitrag, um unsere demokratische Kultur zu beleben und ein weiteres Zeichen gegen Rechts zu setzen. Eine freie politische Meinungsäußerung darf nicht durch radikale Strömungen beschnitten werden", schließt Adams.

 

zurück