Bekämpfung des Rechtsextremismus ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Dirk Adams begrüßt Position des Thüringer Innenministers
Zu dem heute von Innenminister Peter M. Huber vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams:
„Der Rückgang bei der ‚Politisch motivierten Kriminalität‘ im Bereich Rechtsextremismus ist zwar erfreulich, gibt aber keinen Anlass zur Entwarnung."
Die Aussage des Innenministers, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, begrüßt Adams. „Deshalb ist es so notwendig, dass wir die Erarbeitung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus engagiert anpacken und dann aber auch zügig zu Ergebnissen kommen. Diese müssen in die Arbeit der Polizei und Justiz einfließen beziehungsweise diese ergänzen", schließt der Abgeordnete.
Folge Dirk auf Facebook.
Folge Dirk auf Instagram.
Folge Dirk auf Twitter.
GRUENE.DE News
Neues
-
Reiches Heizungsgesetz: Fossile Kostenfalle und Klimakiller
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
-
Schwarz-rote Sozialreform: Kürzen ist noch keine Reform
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
-
IM/PULS 2026 – Hoffnung ist eine politische Strategie.
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]
