Header image

Bekämpfung des Rechtsextremismus ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Dirk Adams begrüßt Position des Thüringer Innenministers

Zu dem heute von Innenminister Peter M. Huber vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams:

„Der Rückgang bei der ‚Politisch motivierten Kriminalität‘ im Bereich Rechtsextremismus ist zwar erfreulich, gibt aber keinen Anlass zur Entwarnung."

Die Aussage des Innenministers, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, begrüßt Adams. „Deshalb ist es so notwendig, dass wir die Erarbeitung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus engagiert anpacken und dann aber auch zügig zu Ergebnissen kommen. Diese müssen in die Arbeit der Polizei und Justiz einfließen beziehungsweise diese ergänzen", schließt der Abgeordnete.

 

zurück

Folge Dirk auf Facebook.

Folge Dirk auf Instagram.

Folge Dirk auf Twitter.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • Bundesfrauenkonferenz 2025

    Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]

  • Tierschutz ist Schwarz-Rot egal

    Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]

  • Zolleinigung: Ein fragwürdiger Deal für Europa

    Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]