Dirk Adams: Gebietsreform braucht gute Informationspolitik und breite Diskussion

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für ein rasches und bürgernahes Vorgehen beim Thema Gebietsreform aus.

„Wir brauchen ein klares Leitbild für die Gebietsreform. Die von der Regierung geplante Studie muss deren Potenziale und die Wege zur Umsetzung aufzeigen", fordert der Innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams. „Eine klare Ansage durch das Land hilft bei der Diskussion in den Regionen und bei der Umsetzung der Reformen - die Argumente dafür sind längst bekannt." Es greife allerdings viel zu kurz, die Maßnahmen allein durch finanzielle Einsparungen zu begründen. „Vielmehr geht es darum, die Lebensqualität in den Regionen so weit wie möglich zu erhalten und gleichzeitig ihre Zentren attraktiver zu gestalten", betont der Abgeordnete.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es zentral, dass die BürgerInnen intensiv in die Diskussion um eine Gebietsreform eingebunden werden. „Denn je mehr jemand über ein Thema weiß, desto intensiver kann sie oder er sich in die Debatte einbringen und die Entscheidung mittragen", so Adams. Die bereits angestoßene Bildung von Landgemeinden stelle einen richtigen Ansatz dar. So sei insbesondere die Phase der Freiwilligkeit sinnvoll, in der Gemeinden selbst über Zusammenschlüsse bestimmen können. „Es ist allerdings wichtig, die Reform der Gemeinden und Kreise im Zusammenhang zu sehen, also auch im Paket anzugehen", schließt Adams.

 

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