Grüne Landtagsfraktion protestiert mit vielen BürgerInnen gegen rechten Aufmarsch
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Proteste gegen einen rechten Aufmarsch in Erfurt als einen Erfolg der Zivilcourage.
Alle sechs Abgeordneten sowie zahlreiche MitarbeiterInnen und UnterstützerInnen hatten sich an verschiedenen Gegenveranstaltungen beteiligt. Aufgrund des breiten Widerstandes konnten die Rechtsextremisten nicht ihre geplante Route absolvieren. Damit haben die Gegendemonstranten aus Sicht der Grünen gezeigt, dass nationalistisches und rassistisches Gedankengut in Thüringen unerwünscht ist. Besonders erfreulich ist dabei der friedliche Verlauf der angemeldeten Veranstaltungen. Zu Ausschreitungen kam es danach nur in wenigen Ausnahmefällen, bei denen sich bestätigte, dass die Gewalt von rechts ausgeht.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]