Keine Kriminalisierung friedlicher Proteste

Mit ausgesprochener Verwunderung reagieren Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag und Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion auf Ermittlungen gegen vier engagierte BürgerInnen, die sich im Vorfeld des 1. Mai am Probesitzen gegen Rechts auf dem Erfurter Fischmarkt beteiligt haben.

„Wir sagen ganz deutlich: unser Ziel ist es, mit möglichst vielen Menschen - ähnlich wie in Dresden am 13. Februar - friedlich Gesicht zu zeigen und gewaltfrei die Nazis zu blockieren", so die Grünenabgeordneten übereinstimmend. „Dass nun gegen mich ermittelt werden soll, nur weil ich mich an einer friedlichen Sitzübung auf dem Erfurter Fischmarkt beteiligt habe, um für den 1. Mai zu sensibilisieren, spricht schon Bände. So wird Zivilcourage kriminalisiert. Ich bin sehr gespannt, wie der Gang der Ermittlungen weitergeht und sehe dem mit großer Gelassenheit entgegen", so Astrid Rothe-Beinlich weiter. Bereits morgen wird die grüne Fraktion auf dem Anger mit der Aktion „Deine Hand gegen Nazis" erneut für gelebte Zivilcourage mit Blick auf den 1. Mai werben. Zudem wird sie sich am Donnerstag gegen 13 Uhr am Probesitzen vor dem Thüringer Landtag beteiligen. „Unser Maßstab ist Friedlichkeit. Wir hoffen auf einen bunten und friedvollen 1.Mai und gehen davon aus, dass Polizei und die Veranstalter aller Proteste gegen Rechts gut und vertrauensvoll zusammen arbeiten", so Dirk Adams abschließend.

 

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