Hoffnung auf Vermittlungsausschuss zu Solarförderung

Arbeitsplätze erhalten und Klimaschutzpolitik ermöglichen

Der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, sieht nach der heutigen Entscheidung des Bundesrates, die geplanten Kürzungen bei der Solarförderung zu reduzieren, Anlass zur Hoffnung.

„Christian Hirte und Patrick Kurth haben als Vertreter Thüringens in der Bundes-Koalition versagt", meint Adams. Die Politiker von CDU und FDP hatten den Unternehmen und Beschäftigten der Thüringer Solarbranche versprochen, die Absenkung der Einspeisevergütung aufzuhalten. „Das ist ihnen nicht gelungen, umso mehr begrüßen wir den Antrag der Länderkammer, wonach die Reduzierung nur zehn statt wie vorgesehen 16 Prozent betragen soll", erklärte der Grünen-Politiker. Damit bleibe die Planungssicherheit für die Solar-Branche erhalten. Sollte die Bundesratsentscheidung keine Mehrheit im Bundestag finden, hoffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ein Verfahren im Vermittlungsausschuss. „Es geht schließlich darum, auch in Thüringen viele Arbeitsplätze zu erhalten und eine sinnvolle Klimaschutzpolitik zu ermöglichen", so Adams abschließend.

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