Machnig bleibt beim Thema Energie nur halbherzig

Die Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, hat die wiederholten Bekenntnisse des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) als „Schwachstrom-Reden" kritisiert.

„Erst grüner Motor, dann grüne Mobilität, dann Solarförderung und nun die Windparks - Machnigs politische Laufbahn scheint von Erneuerbaren Energien angetrieben zu sein", sagt Siegesmund. „Allerdings bleibt es beim Schein, die Realität in Deutschland und speziell in Thüringen sieht anders aus." Zwar verzeichneten die Erneuerbaren Energien beachtliche Zuwächse, von einer konsequenten Wende in der Versorgungspolitik könne jedoch vor allem im Freistaat keine Rede sein. Das belegten beispielsweise der Umgang mit den Laufzeiten für Atomkraftwerke und die anstehenden Kürzungen bei der Solar-Förderung.

„Beide Male reagierte die Landesregierung nur halbherzig", so die grüne Politikerin weiter. „Machnig sicherte zwar der Thüringer Solarbranche volle Unterstützung zu, konnte aber nicht einmal seinen Koalitionspartner zu einer entschlossenen Haltung bewegen." Bei der Windenergie deute sich nun eine ähnliche Entwicklung an. „Wieder glänzt der Wirtschaftsminister mit Ankündigungen, wobei unklar bleibt, ob die CDU - die Windanlagen skeptisch gegenüber steht - deren Einlösung mitträgt", schließt Siegesmund. Sie bietet Machnig die Unterstützung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Verwirklichung des Ziels von einem Prozent der Landesfläche für Windanlagen an.

 

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