Für den Aufbruch in ein nachhaltiges Thüringen

Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt Pläne für 2010 vor

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat heute ihre Pläne für das laufende Jahr vorgestellt. Sie stehen unter dem Motto „Zehn Punkte zum Aufbruch in ein nachhaltiges Thüringen".

„Zentral ist für uns immer die Frage: Wie wollen wir künftig leben?", erklärte die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Ziel der Grünen sei eine sozial-ökologische Wende. „Daher wollen wir nicht nur die Regierung kritisieren, sondern als konstruktive Opposition eigene Gestaltungsvorschläge entwickeln." Die zentralen Herausforderungen unserer Zeit seien die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, der zunehmende Hunger und der Klimawandel. Angesichts ihrer Ausmaße muss auch Thüringen grundlegend umsteuern.

„Wir stehen für eine konsequente Klimaschutzinitiative. Dazu gehören Energieeinsparung und die Umstellung der Erzeugung auf erneuerbare Ressourcen", so Siegesmund. Thüringen soll bis 2050 energieautark sein. Allerdings drohe die von der Landesregierung geplante Energieagentur aufgrund ihrer Aufteilung auf zwei Ministerien eine „lahme Ente" zu werden. Zudem seien die gern bemühten Konzepte wie Green Mobility oder Green Tech nicht ausreichend. Die grüne Landtagsfraktion wird jährlich eine Konferenz unter der Überschrift „Klima konkret" veranstalten, um Maßnahmen auszuloten.

Weiterhin plädieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine nachhaltige Haushaltspolitik. „Wir wollen kein Wolkenkuckucksheim bauen, sondern unsere politischen Forderungen solide gegenfinanzieren", sagte Siegesmund. Bezüglich einer nachhaltigen Sozialpolitik sollen Konzepte für ein würdiges Leben im Alter sowie für den Kampf gegen Kinderarmut erarbeitet werden. Hierbei machte Siegesmund auf Projekte wie die Weiterentwicklung der Kinderkarte und das Schulobstprogramm, das die Grünen auf regionale Produkte in Bioqualität umstellen und ausweiten wollen, aufmerksam.

Ein weiterer Schwerpunkt der grünen Landtagsfraktion ist die Neuausrichtung der Agrarförderung, die sich an gesellschaftlichen Leistungen wie hochqualitativen Lebensmitteln sowie Umwelt-, Natur- und Tierschutz orientieren soll, betonte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Augsten. Mit dem Kita-Gesetz des Volksbegehrens wurde zudem der erste Schritt für eine gerechtere Bildungspolitik gemacht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen einen alternativen Hochschulgipfel veranstalten und ein Bildungsfreistellungsgesetz initiieren. Zudem sollen die Verkehrsangebote in Thüringen integriert und eng vertaktet werden.

Mit dem ersten eigenen Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre haben BÜNSNIS 90/DIE GRÜNEN ein weiteres wichtiges Projekt auf den Weg gebracht: die Stärkung demokratischer Strukturen. „Wir werden auch Gesicht gegen den Rechtsextremismus zeigen", so Siegesmund. Im Landtag werde die Fraktion auf eine tatsächliche Umsetzung einer „neuen politischen Kultur" drängen.


Für Rückfragen: Pressesprecher Oliver Will, Tel. (0361) 3772666
V.i.S.d.P. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-fraktion.thueringen.de

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