Grüne Fraktion trifft sich in Erfurt zur Klausur

Die bündnisgrüne Fraktion im Thüringer Landtag hat sich heute zusammen mit Vertretern und Vertreterinnen der grünen Ministerien und der Landespartei zur Fraktionsklausur im Erfurter Haus Dacheröden getroffen. Dabei ging es nicht nur darum, die ersten 100 Tage als Regierungsfraktion Revue passieren zu lassen, sondern auch die wichtigsten Ziele für das Jahr 2015 festzulegen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams:

„Wir werden auch weiter frischen Wind in den Landtag bringen, bei einer rückwärtsgewandten Opposition ist das noch wichtiger. Wir haben klare Vorstellungen für ein zukunftsfähiges Thüringen und wir haben die Kraft, diese auch umzusetzen. Daran wollen wir konstruktiv, kritisch und lösungsorientiert in unserer neuen Rolle als Regierungsfraktion mitarbeiten.“

Die ersten 100 Tage waren für die Landtagsfraktion zum einen durch interne Strukturierungsprozesse, zum anderen aber auch durch erste inhaltliche Projekte geprägt. „Natürlich müssen wir als kleinste Fraktion unsere Ressourcen gut einteilen, egal ob Opposition oder Regierung“, so Adams weiter. „Mit drei neuen Abgeordneten und einer Ministerin in der Fraktion war es deshalb erst einmal besonders wichtig, uns neu aufzustellen, neue Arbeitszuschnitte und Ressortzuständigkeiten zu bestimmen. Darüber hinaus haben wir zusammen mit unseren Regierungspartnern erste urgrüne Projekte auf den Weg gebracht, darunter das Auslaufen des Thüringer Erziehungsgeldes, um Familien besser und nachhaltiger unterstützen zu können, die Stärkung der kommunalen Haushalte durch solide und langfristige Planung, einen Gesetzentwurf für ein Bildungsfreistellungsgesetz und die deutlich bessere Finanzierung der Freien Schulen.“

Mit Blick auf das Kommende stellt der Grünenpolitiker fest: „Die Haushaltsplanungen für die Jahre 2015 und 2016/2017 werden uns in den folgenden Wochen und Monaten massiv beschäftigen. Sie schaffen die Grundlage für jegliches Regierungshandeln und müssen deshalb mit größter Sorgfalt und Voraussicht durchgeführt werden. Für uns steht fest: Mit uns wird es keine neuen Schulden geben.“

„Auch in anderen Bereichen bleiben wir uns natürlich selber treu. Wir sind die Umweltpartei. Nachhaltigkeit ist bei uns keine hohle Phrase, sondern Kernkompetenz. Dementsprechend werden wir uns auch in diesem Jahr für den Erhalt unserer Thüringer Natur, mehr Tierschutz in der Nutztierhaltung, mehr ökologische Landwirtschaft und eine gesunde und regionale Ernährung einsetzen. Weitere Impulse wollen wir im Verkehrsbereich durch die bessere Vertaktung des Öffentlichen Personennahverkehrs und ein Fahrradwegekonzept mit Alltagsradwegenetz zwischen den Städten setzen“, fährt Adams fort.

„Mit unseren beiden grünen Ministerien setzen wir außerdem Akzente in der Energie- und Flüchtlingspolitik. Hier fassen Anja Siegesmund und Dieter Lauinger bereits die heißen Eisen an – von einer neuen Erstaufnahmestelle in Gera-Liebschwitz, über die Verhinderung weiterer Stromtrassen in Ostthüringen bis hin zum Ausbau der Windkraft, gegebenenfalls auch im Wirtschaftswald. So wird der Stillstand der Vorgängerregierung endlich aufgelöst.“

Zusammenfassend stellt Dirk Adams fest: „Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag trägt eine deutlich grüne Handschrift, das können wir sehr selbstbewusst so sagen. Wir wollen das Land zukunftsfähig gestalten, die Bürgerinnen und Bürger dabei möglichst vielfältig einbinden und ein lebenswertes und buntes Thüringen für alle schaffen. Gemessen an den ersten 100 Tagen unserer Regierungstätigkeit bin ich überzeugt, dass wir in den folgenden viereinhalb Jahren der Legislatur noch sehr viel für Thüringen erreichen werden.“

Am Rande der Fraktionsklausur und im Vorfeld der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 16. bis 29. März 2015 fand eine Bildaktion statt.

Weitere Infos: Internationale Wochen gegen Rassismus