Menü
Zur Erklärung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten, Stephan Kramer, gegenüber dem MDR „im rechten Bereich unsere V-Leute-Basis“ wiederaufzubauen, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Wenn wir von dem zentralen und wohl überlegten rot-rot-grünen Koalitionsprojekt, die V-Leute abzuschaffen, Abstand nehmen sollen, dann muss Herr Kramer auch eine gute Begründung dafür liefern. Das hat er bisher nicht getan. Bisher hat der verstärkte Einsatz von V-Leuten nachweislich immer zum Erstarken der rechten Szene und nicht zum Gegenteil geführt. Wenn der Verfassungsschutzpräsident darauf eine Antwort hat, dann täte er gut daran, diese der Parlamentarischen Kontrollkommission vorzustellen und dort qualifiziert zu diskutieren.“
zurück
Folge Dirk auf Facebook.
Folge Dirk auf Instagram.
Folge Dirk auf Twitter.
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]