01.10.2015
Haushaltsberatungen für 2016/2017
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Dirk Adams: Wir werden die Hürden nehmen
Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Der Haushalt ist von Stärke und Zuversicht gekennzeichnet, denn er gibt als Doppelhaushalt trotz großer Unwägbarkeiten maximale Sicherheit. Die großen finanziellen Herausforderungen zur Aufnahme der Flüchtlinge können wir über die Rücklage stemmen. Denn genau dafür ist eine Rücklage da – für schwierige Zeiten. Dieser Haushalt ist schlau aufgestellt und bringt die momentan gute Einnahmelage mit großen zu bewältigenden Aufgaben in eine Balance.“
„Natürlich sind wir mit dem Anspruch angetreten, zu gestalten“, so Adams weiter. „Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf bringen wir wichtige grüne Projekte auf den Weg, beispielsweise die Einstellung von 500 weiteren Lehrerinnen und Lehrern im Jahr 2016 plus Vertretungsreserve, die weitere Einstellung und Förderung sogenannter Kulturmanager, die personelle Aufstockung der biologischen Stationen in den FFH-Gebieten oder den Ausbau des Radwegenetzes. Wir denken voraus und stärken unser Kapital von morgen – die nachfolgenden Generationen, die Thüringer Kultur und unsere einzigartige Natur. Thüringen ist es uns wert und das zeigen wir.“
Mehrfach wurde während der Debatte die von rot-rot-grün geplante Gebietsreform kritisiert. Dazu Dirk Adams: „Auch diese große Hürde werden wir nehmen, denn im Gegensatz zur CDU haben wir den Willen und die Kompetenz dazu. Jahrelang wurde viel geredet und nichts bewirkt. Diesen Stillstand wollen wir nun zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern endlich auflösen. Wir wollen Thüringen gestalten und dieser Haushalt ist ein guter Schritt dazu.“
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