26.05.2011
NABeG beschleunigt nix
 |
Grüne: Beschleunigung des Netzausbaus nur mit Ausbau der BürgerInnenbeteiligung
Zum heutigen von der Bundesregierung beschlossenen Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABeG) erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Mit dem vorliegenden Gesetz zieht sich der Bund die Planungskontrolle komplett auf den eigenen Tisch. Wir sehen darin eine Entmündigung der Länder und BürgerInnen vor Ort. So wird die Bundesregierung beim Ausbau des Stromnetzes nicht vorankommen. Zentralisierung ist das Gegenteil von Beteiligung“.
Die Grünen in Thüringen fordern einen Netzausbau, der mehr sein soll als nur ein Neubau von Leitungen. Dort, wo neue Leitungen notwendig seien, müsse ihr Bedarf gut begründet werden.
„Bisher haben die Netzbetreiber, so auch in Thüringen, ihre Vorhaben nie anhand von Daten belegen müssen. Das kann so nicht weiter gehen. Einer Beschleunigung des Netzausbaus stimmen wir zu, aber nur mit dem Ausbau der BürgerInnenbeteiligung sowie einer früheren und umfassenderen Informationspolitik. Die Entmündigungsstrategie der Bundesregierung wird sich nicht auszahlen und zu mehr Konflikten führen“, warnt Dirk Adams.
zurück