Rüstung widerspricht Nachhaltigkeit

Dirk Adams: Freistaat muss seine Verantwortung wahrnehmen

Angesichts aktueller Zahlen zu den Rüstungsgeschäften Thüringer Unternehmen fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr Klarheit.

„Es kann nicht sein, dass im Wirtschaftsministerium bei einem derart sensiblen Thema mit Schätzungen operiert werden muss und kein Zugriff auf amtliche Zahlen möglich ist“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams. „Dies ist vor allem wichtig, da staatliche Finanzhilfen nicht in Entwicklungen in diesem Bereich fließen sollen.“ Gerade angesichts der Debatte um eine Neuorientierung der Thüringer Wirtschaft, dürfe die Rüstung nicht ausgeklammert werden. „Denn Investitionen in Waffensysteme sind alles andere als nachhaltig.“

Adams kritisiert auch, dass Firmen aus dem Freistaat nicht einmal wissen, ob ihre Zulieferprodukte von anderen Unternehmen in Waffensystemen verwendet werden. „Im Rüstungssektor müssen aber höchste ethische Ansprüche gelten“, betont Adams. Er kündigte daher parlamentarische Initiativen an, die engere Rahmenbedingungen für Geschäfte im Militärbereich sorgen.

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