14.09.2010

Wenig Kreativität für neue Struktur

Dirk Adams kritisiert Polizeistrukturreform des Innenministeriums

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  hält die heute von Innenminister Dr. Peter Huber in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellte Reform der Polizeistruktur in Thüringen für wenig innovativ.

„Die Vorschläge von Innenminister Dr. Huber zur neuen Polizeistruktur sind enttäuschend, da sie einen der wichtigsten Konflikte nicht löst: den zwischen der  Sicherheit in der Fläche und dem Haushaltsdefizit im Land“, kommentiert Adams die Regierungspläne.

Adams zeigt sich wenig erstaunt darüber, dass bei den marginalen Änderungen, wie sie heute bekannt gegeben wurden, kaum Kritik ausgeübt wurde. Für den bündnisgrünen Politiker steht nach wie vor fest: „Am Ende bleibt die wirklich große Herausforderung eines moderaten Stellenabbaus. Denn finanziell wird sich der Freistaat eine derart großzügige Personaldichte nicht mehr leisten können.“

Nach Berechnungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreut derzeit ein/e PolizistIn rund 400 BürgerInnen. Der Freistaat liegt mit dieser Quote im bundesweiten Vergleich im oberen Drittel.

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URL:https://dirkadams.de/presse/2010/expand/316805/nc/1/dn/1/