28.05.2010

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert zur Wahl des neuen Verfassungsgerichtes in Thüringen

Thorben Wengert / pixelio.de

Anja Siegesmund: Konsequente Einbindung aller Fraktion bringt bestmögliche Ergebnisse

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den heute im Thüringer Landtag gewählten Mitgliedern des künftigen Thüringer Verfassungsgerichtes auf das Herzlichste und wünscht ganz besonders dem neuen Präsidenten Joachim Lindner eine glückliche Hand.

„Wir freuen uns besonders, dass durch ein zwischen den einzelnen Fraktionen abgestimmtes Verfahren zwei KandidatInnen auf Vorschlag unserer Fraktion in das zentrale Organ der Thüringer Judikative gewählt wurden. Erstmals konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen damit KandidatInnen vorschlagen. Mit Elke Heßelmann haben wir eine hervorragende Richterin gewonnen, die sich einen exzellenten Ruf als Präsidentin des Verwaltungsgerichtes in Weimar gemacht hat. Mit 81 Ja-Stimmen hat das Parlament ihr einen ebenso großen Vertrauensvorschuss ausgesprochen wie ihrem von uns vorgeschlagenen Stellvertreter Thomas Schneider. Herr Schneider ist Vizepräsident am Landgericht in Erfurt. Die Wahl beider in das Thüringer Verfassungsgericht erfüllt uns mit Stolz und zeugt tatsächlich von einer neuen politischen Kultur", so die Vorsitzende Anja Siegesmund für die bündnisgrüne Fraktion.

Bei der Wahl im Parlament waren zwei Wahlgänge nötig geworden, da im ersten Wahlgang zwei Stimmen mehr abgegeben worden als Abgeordnete im Plenum anwesend waren. Dies bewertet Siegesmund als „peinlichen faux pas, der nicht gerade als Sternstunde des Thüringer Landtages zu bezeichnen ist. Ich kann mir das bedauerliche Intermezzo nur so erklären, dass der Phantom-Politiker Jacob Maria Mierscheidt auf dem Weg zum Bundestag einen Zwischenstopp im Thüringer Parlament eingelegt hat. Das trübt aber nicht unsere Freude über die ausgezeichneten Wahlergebnisse aller künftigen Verfassungsgerichtsmitglieder", schließt Siegesmund.

 

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