29.04.2010

Grüne für friedlichen 1. Mai

Foto: Grüne Fraktion Thüringen

Eskalation nicht herbeireden - Keine Abschreckung friedlicher Protestanten

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich heute an einem Probesitzen auf der Jürgen-Fuchs-Straße vor dem Thüringer Landtag in Erfurt beteiligt. Damit sollte noch einmal zur Zivilcourage am 1. Mai aufgerufen werden.

„Wir wollen an diesem Tag friedlich zeigen, dass rechtsextremes Gedankengut in Erfurt und Thüringen nicht erwünscht ist", sagt die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund dazu. Dies sei ein fundamentaler Baustein der grundgesetzlich verfassten Demokratie in Deutschland. „Dabei ist es allerdings nicht hilfreich, dass unter anderem vonseiten der Gewerkschaft der Polizei eine Eskalation der Gewalt heraufbeschworen wird", so Siegesmund. „Offenbar wird hier auf eine sich selbst erfüllende Prophezeiung gesetzt, um Demokratinnen und Demokraten davon abzuhalten, ihre Meinung öffentlich zu vertreten." Es sei völlig überzogen, Gewaltszenarien mit Verletzten und Toten herbeizureden.

Die grüne Landtagsfraktion hofft hingegen darauf, dass die Zivilgesellschaft ein eindeutiges Zeichen gegen Gewalt und Rechtsextremismus setzt. „Es gibt am 1. Mai zahlreiche Angebote, die sich ganz klar zu friedlichem Protest bekennen", betont der Innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams. Man müsse zudem anerkennen, dass Äußerungen wie die der Gewerkschaft der Polizei zum üblichen Muskelspiel vor derartigen Veranstaltungen gehören. „Wir bleiben dabei, an diesem Tag unsere Positionen friedlich zu vertreten", so Adams weiter. Niemand begehe eine Straftat, wenn er sich daran beteilige. Vielmehr handle es sich um ein Bekenntnis zur zivilgesellschaftlichen Ordnung. „Anstatt friedliche Protestanten abzuschrecken, sollten alle demokratischen Akteure gemeinsam für einen gewaltfreien und bunten 1. Mai eintreten", schließt Adams.

 

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URL:https://dirkadams.de/presse/2010/expand/304390/nc/1/dn/1/