03.12.2018

Landtagsabgeordneter Adams und Grüne Jugend Erfurt laden ein: Freiheit.Polizei.Sicherheit – Wie kann eine liberale Polizei aussehen?

Foto: Andreas Morlok/pixelio.de
Foto: Andreas Morlok/pixelio.de

Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, veranstaltet zusammen mit der Grünen Jugend Erfurt am Mittwoch, den 05.12. ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung mit dem Titel „Freiheit.Polizei.Sicherheit – Wie kann eine liberale Polizei aussehen“ und lädt alle Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte herzlich dazu ein. Die Veranstaltung findet im Erfurter Wahlkreisbüro in der Michaelisstraße 15 statt.

„Ob bei der Verfolgung von Kriminellen, bei der Absicherung von Demonstrationen und Fußballspielen oder bei der Aufklärung und Prävention von Straftaten: die Polizei spielt in unser aller Leben eine große Rolle“, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Wir Grüne beschäftigen uns schon lange mit der Frage, wie sich die Polizei im Zwiespalt zwischen Sicherheit und Freiheit bewegen kann. Spätestens seit der gewaltsamen Räumung des Hambacher Forstes stehen die Ordnungshüter*innen aber auch öffentlich vermehrt in der Kritik.“
„In einigen Bundesländern worden in den letzten Monaten neue Polizeiaufgabengesetze verabschiedet oder sind Änderungen geplant, darunter in Bayern und Nordrhein-Westfalen“, ergänzt Franziska Chuleck von der Grünen Jugend. „In den neuen PAGs werden der Polizei teils weitreichende Befugnisse eingeräumt – unter anderem eine ‚Unendlichkeitshaft‘ oder angeordnete Fußfesseln bei drohender Gefahr. Diese Befugnisse bewegen sich nahe an der Grenze zur Polizeiwillkür. Wir als Grüne Jugend sehen diese Verschärfungen daher sehr kritisch und fragen uns: Sind wir auf dem Weg in einen Überwachsungsstaat?“
Zusammen stellen Adams und die GJ Erfurt daher die Frage: Wie kann im Gegensatz dazu eine liberale Polizeipolitik aussehen?

Drei Thementisch stehen dabei zur Annäherung an das Thema bereit: Am Tisch Digitales geht es um die Rechte und Pflichten der Polizei im Netz. Wie viele Zugeständnisse sollten der Polizei beim Datenschutz gemacht werden? Wann dürfen digitale Profile durchsucht werden? Und welche Rolle wird Voraussagesoftware zukünftig spielen? Zu Gast sind hier Manuel Nolte, Leiter des Dezernats Cybercrime beim LKA Thüringen, sowie Franziska Chuleck, Mitglied der Konferenz der Informatikfachschaften und Expertin der Grünen Jugend.
Der zweite Tisch widmet sich den Bürger*innenrechten. Wo verläuft die Grenze zwischen notwendigen Polizeibefugnissen und freiheitsberaubenden Grundrechtseingriffen? Wie kann eine bürger*innenfreundliche Polizeiarbeit funktionieren? Jürgen Kasek, bündnisgrüner Politiker und Rechtsanwalt (angefragt) wird hier mit zwei Vertretern der jungen GDP sowie der Grünen Jugend diskutieren.
Am dritten Tisch dreht sich alles um das Thema Soziale Prävention. Setzt klassische Polizeipolitik nicht am falschen Ende an? Müsste nicht mehr Geld in die Sozialarbeit gesteckt werden, anstatt nur die Symptome der Kriminalität zu bekämpfen? Hier kommt Dirk Adams mit Mitarbeiterinnen der Straffälligenhilfe Thüringen und dem Kontaktbereichsbeamten des Wiesenhügels, Herrn Naumann, ins Gespräch.

Abschließend diskutieren Dirk Adams, der Vorsitzende der GDP Thüringen Kai Christ, der Leiter der Polizei Erfurt-Süd Thomas Ziegler sowie Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft die Zukunft der Polizei. Wie kann eine liberale Polizeipolitik aussehen? Und wie kann in der Zukunft das Verhältnis zwischen Bürger*innen und Polizei aussehen? „Dabei interessiert uns natürlich auch die Meinung von Ihnen als Bürgerinnen und Bürger!“, ergänzt Dirk Adams. „Auf unserem Podium ist daher wie bei einem Fishbowl immer ein Platz für Interessierte frei, die mit diskutieren möchten. Kommen Sie vorbei und bringen Sie sich ein!“

Eckdaten: Freiheit.Polizei.Sicherheit – Wie kann eine liberale Polizei aussehen?
Am Mittwoch, den 05.12.2018 ab 18:30 Uhr
Im Erfurter Wahlkreisbüro, Michaelisstraße 15, 99084 Erfurt

Bei Rückfragen: Büroleiterin Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt, 0176 - 47374948

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URL:https://dirkadams.de/in-erfurt/expand/696310/nc/1/dn/1/