Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung und Demokratiebildung stärken

In einer Pressekonferenz hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am heutigen Mittwoch den Kandidaten von Rot-Rot-Grün für das Amt des Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorgestellt. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin der Fraktion für Aufarbeitung:

„Für uns als Bündnisgrüne nimmt die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiterhin eine zentrale Rolle ein. Unsere Wurzeln von `BÜNDNIS 90´ erinnern uns stets daran, woher wir kommen..    Mehr »

Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams und Madeleine Henfling: Abgeordneten- und Fraktionsrechte dürfen nicht verletzt werden

Am Freitag reichte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgericht ein, um der Abgeordneten Madeleine Henfling die Teilnahme an den anstehenden Plenarsitzungen im Beisein ihres acht Wochen alten Sohnes zu ermöglichen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender:

„Wir als bündnisgrüne Fraktion sehen in der Entscheidung des Landtagspräsidenten Christian Carius einen erheblichen Eingriff in unsere Rechte als Fraktion. Zum einen fehlt der Fraktion dadurch...   Mehr »

Dirk Adams: Entscheidung zum Prüfvorgang nachvollziehbar

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Vorstellung des Berichts zeigt, wodurch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung aktuell bedroht wird. In Thüringen sind hier besonders der Rechtsextremismus und die Rechtsrockszene zu nennen. Diese Phänomene müssen, wie auch die Gefährdung durch andere verfassungsfeindliche Gruppen, offen diskutiert werden. Das werden wir auch kritisch tun.   Mehr »

Am frühen Mittwochabend hatte Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zum gemeinsamen Müllsammeln hinter der Krämerbrücke aufgerufen. Gut 20 überwiegend junge Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf von Dirk Adams, der grünen Jugend Erfurt und der Naturfreundejugend gefolgt. Über das Ergebnis der Aktion zeigt sich Dirk Adams entsetzt:

„Auch wenn wir glücklicherweise kaum größere Stücken von Müll oder Unrat finden konnten, kam doch einiges an Abfall zusammen“, erklärt Dirk Adams. „Die Stadtwirtschaft...   Mehr »

Foto: Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt
Foto: Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt
Foto: Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt
Foto: Pixabay/mohamed_hassan

Dirk Adams: Mehr Menschen an Politik zu beteiligen, ist auch unser Ziel

Zum heute vorgestellten „Wahlrechtsreformerprobungsgesetz“ des Vereins `Mehr Demokratie´ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und demokratiepolitischer Sprecher:

„Ich bedanke mich bei `Mehr Demokratie´ für diesen Vorschlag. Seit Jahren arbeiten wir als Koalition – und auch schon zuvor als Opposition – vertrauensvoll mit dem Verein zusammen und haben gemeinsam schon einiges umgesetzt...    Mehr »

Foto: Astrid Rothe-Beinlich

Dirk Adams: Solidarität mit unserer Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich

Am Sonntag demonstrierten Moschee-Gegner von „Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat“ in Erfurt-Marbach, größtenteils mit Masken und Niqab vermummt, und hielten vor dem Haus der bündnisgrünen Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich eine Kundgebung ab. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
"Wir zeigen uns ganz klar solidarisch mit unserer Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich. Es ist besorgniserregend und muss zu denken geben, dass...    Mehr »

Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: CDU muss mit Politik der Verunsicherung aufhören

Im Plenum wurde heute das Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 in erster Lesung behandelt und in den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„263 Gemeinden mit über einer halben Million Bürgerinnen und Bürger wollen sich mit diesem Gesetz zusammenschließen, um in eine gemeinsame Zukunft aufzubrechen. Ich freue mich, dass ...   Mehr »

Grüne Fraktion unterstützt die Protestaktionen „Wir für Mattstedt“

Am kommenden Samstag, den 25. August, findet erneut ein großes Rechtsrock-Festival in Thüringen statt. Unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung“ kamen im vergangenen Jahr 6.000 Neonazis nach Themar. Zum Konzert mit dem gleichen Titel in Mattstedt bei Apolda werden wiederum tausende Neonazis erwartet. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt dazu:


„Thüringen musste auch in diesem Jahr bereits wieder zahlreiche Rechtsrock-Veranstaltung unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts hinnehmen. Diese Events dienen der Szene zur europaweiten Vernetzung...   Mehr »

23.08.2018

Anhörung zum Personalvertretungsgesetz

Dirk Adams: Mehr Mitbestimmung der Beschäftigten in der Verwaltung notwendig

Im Innen- und Kommunalausschuss fand heute die Anhörung zum „Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ statt. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu:

„Wir haben uns als rot-rot-grüne Koalition vorgenommen, Thüringen moderner und demokratischer zu gestalten. Der vorliegende Gesetzentwurf...   Mehr »

Dirk Adams: Mitgliederanstieg bei den Jugendfeuerwehren ist gutes Zeichen

Zum heute vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzbericht erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Mit dem Beschluss zur Stärkung des Ehrenamtes und den vor kurzem erfolgten Änderungen am Brand- und Katastrophenschutzgesetz hat das Land bereits einiges unternommen, um die Arbeit der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehren zu unterstützen und zu verbessern. Wir sind auf einem guten Weg, aber   Mehr »

Dirk Adams: Ermittlungen werden be- und verhindert

Durch Presseberichte wurde nun öffentlich bekannt, dass die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag wegen steuerstrafrechtlicher Ermittlungen aufgehoben wurde. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde die Immunität des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring aufgehoben. Es ist nun Sache des...   Mehr »

Dirk Adams: Rechnungshof ist wichtige Kontrollinstanz staatlicher Finanzen

Heute hat der Thüringer Landesrechnungshof seinen Bericht für die Jahre 2005 bis 2010 vorgelegt. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir bedanken uns zunächst beim Landesrechnungshof für seine erneut sehr gewissenhafte Arbeit und akzeptieren die Kritik an den Ausgaben unserer Fraktion. Wir als Bündnisgrüne...   Mehr »

Dirk Adams: Abstimmungsverhalten der CDU befremdlich

Zum heute verabschiedeten „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik“ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich freu mich, dass der Landtag heute den Weg für die zahlreichen Gemeindeneugliederungen frei gemacht hat...   Mehr »

Dirk Adams: Das ist der richtige Weg

Zur heutigen Vorstellung des „Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019“ durch die Landesregierung erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dies ist eine gute Woche für die vielen Gemeinden, die sich freiwillig auf den Weg gemacht haben, um sich in neuen Strukturen besser für die Zukunft aufzustellen.   Mehr »

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Madeleine Henfling, Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams und Babett Pfefferlein: Bündnisgrüne Fraktion unterstützt Themaer Bündnis gegen Rechts und zeigt Gesicht

Am 8. und 9. Juni treffen sich einmal mehr Neonazis und Rassist*innen in Themar. Im vergangenen Jahr versammelten sich dort rund 6.000 extreme Rechte zu einer Rechtsrockveranstaltung, auf der Hass und Hetze verbreitet und auch wiederholt so genannte Hitlergrüße gezeigt wurden. Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams und Babett Pfefferlein werden am Samstag die demokratischen Proteste des Bündnisses Demokratie & Weltoffenheit Kloster Veßra in Themar unterstützen...    Mehr »

Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen
Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams, Roberto Kobelt und Babett Pfefferlein: Dank für engagierte Umsetzung

Zum heutigen Besuch im Nationalpark Hainich erklären der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Dirk Adams, der naturschutzpolitische Sprecher Roberto Kobelt sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Babett Pfefferlein: „Wir sind heute hier, weil wir uns über eine ereignisreiche 20-jährige Nationalparkentwicklung freuen und weil wir dem Projekt, den heutigen Protagonist*innen sowie den Menschen der Region gratulieren wollen. Für diese Entwicklung...   Mehr »

Grüner Fraktionsvorsitzende Dirk Adams mahnt zur Sachlichkeit

Zu den Anschuldigungen der CDU-Abgeordneten Raymond Walk und Wolfgang Fiedler und deren Auszug aus der Parlamentarischen Kontrollkommission erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und ebenfalls Mitglied der Kontrollkommission: „Trotz berechtigter Kritik ist der heutige Auszug aus der Kommission und die Polemik der CDU-Presseerklärung überzogen...   Mehr »

Foto: Pixabay/Brett Hondow
Foto: Pixabay/Brett Hondow

Zu den Razzien bei mutmaßlichen Reichsbürgern in Berlin, Brandenburg und Thüringen und dem derzeitigen Ermittlungsstand erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Wir dürfen nicht zulassen, dass dies von einzelnen Gruppen infrage gestellt wird...    Mehr »

Foto: Pixabay/MichaelGaida
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Dirk Adams: Rückläufige Fallzahlen sind gutes Zeichen

Zur Veröffentlichung der Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität 2017 in Thüringen erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Fallzahlen in fast allen Bereichen rückläufig sind. Doch natürlich ...   Mehr »

Dirk Adams: Engagement gegen Rechts nicht diskreditieren

Zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen von AfD und CDU bezüglich des Sprengstofffundes im Kreis Saalfeld-Rudolstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

„Klar ist, bei Straftaten wird kein Pardon gewährt. Es muss immer klar sein, dass es sich um Straftäter handelt und Bombenbauen keine „Bastelei“ ist....   Mehr »

Foto: Pixabay/webandi
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Dirk Adams: Durchsichtiger Versuch der AfD hat keinen Erfolg

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute die Entscheidung über den Eilantrag der AfD zum `Wahlalter 16´ bei den anstehenden Kommunalwahlen verkündet. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir waren uns sicher, dass der Eilantrag der AfD nicht zum Erfolg führen würde. Das war lediglich ...   Mehr »

Foto: Andreas Morlok/pixelio
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Dirk Adams: Erfolgreiche Maßnahme für mehr Vertrauen in polizeiliches Handeln

Zur Bilanz der Polizeivertrauensstelle nach 3 Monaten erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass die Polizeivertrauensstelle bereits mehr als 60 Anfragen innerhalb dieser kurzen Zeit bekommen hat, zeigt, dass ...   Mehr »

Dirk Adams: Mit der Digitalisierung Polizeiarbeit wirkungsvoll unterstützen

Zur zurückliegenden Plenardebatte über die Ausrüstung der Thüringer Polizei erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit einer Strategie zur Digitalisierung in der Polizeiarbeit machen wir unserer Polizei fit und erleichtern die Arbeit der Beamtinnen und Beamten enorm! Wir alle ...   Mehr »

Dirk Adams: Gemeinsam geht es besser

Zur ersten Lesung des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute haben wir den ersten Schritt für die freiwilligen Gemeindeneugliederungen in Thüringen unternommen..    Mehr »

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Dirk Adams: Wir haben eine Verantwortung

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am morgigen Samstag erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gedenken der Opfer einer menschenverachtenden Ideologie. Unsere Gedanken ...   Mehr »

Dirk Adams: Dank an alle Einsatzkräfte

Der Orkan "Friederike" tobte gestern über Thüringen und richtete vielerorts erhebliche Schäden an. Bestürzt sind wir besonders über den tragischen Unfalltod eines Feuerwehrmanns im Einsatz bei Bad Salzungen. Dazu erklärt Dirk Adams..   Mehr »

Foto: BUND Nordhausen

Dirk Adams und Roberto Kobelt: Rückenwind für regionale Akteur*innen

Zur Förderung des Südharzes aus dem Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ erklären der Fraktionsvorsitzende, Dirk Adams, und der naturschutzpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt: „Wir sind mit dieser Entscheidung für den Südharz mit seiner besonderen Artenvielfal...    Mehr »

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen

Paritätsgesetz und Tierwohlstrategie vorantreiben

Heute traf sich die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Erfurt zu ihrer ersten Jahresklausur. Neben der Jahresplanung der Fraktion ging es insbesondere um die Themen Geschlechterparität bei Wahlen sowie Verbesserungen des Tierwohls in der Landwirtschaft. Hierzu konnte die Fraktion...   Mehr »

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Vertrauen zwischen Bürger*innen und Polizei wird gestärkt

Zur Einrichtung der Polizeivertrauensstelle erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag...    Mehr »

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