10.11.2016

Konsequenter und gerechter Vorschlag des Innenministers zur Kreisgebietsreform

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen

Zu der Regierungserklärung zur Kreisgebietsreform erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir wollen, dass unser Land lebenswert bleibt. Dafür muss es sich verändern. Der demografische Wandel und finanzielle Zwänge werden dazu führen, dass viele Landkreise in der Zukunft nicht mehr in der Lage sein werden, ihren Bürgerinnen und Bürgern den Service zu bieten, den sie erwarten und verdienen. Um eine effizientere Verwaltung aufzubauen und zu sichern, müssen die Kreise in Thüringen, da sind sich die meisten Experten einig, größer werden.“

Adams fährt fort: „Der Vorschlag des Innenministeriums zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte ist konsequent und gerecht. Eine ernsthafte und nüchterne Debatte zu diesem Vorschlag wäre notwendig, doch von Seiten der CDU-Opposition gibt es leider kaum einen ergebnisorientierten Beitrag zu dieser Debatte. Wir müssen zur Sachlichkeit zurückkehren, um diese Reform gut zu gestalten zu können. Die Abgeordneten der rot-rot-grünen Koalition sind immer offen für fundierte Argumente, aber sie müssen sachlich und daran orientiert sein, wie diese Reform besser gestaltet werden könnte. Dann können wir gemeinsam unsere Verantwortung ernst nehmen und unser Land, unsere Kreise und unsere Gemeinden fit für die Zukunft zu machen.“

Hintergrund:

Das vom Landtag verabschiedete Vorschaltgesetz sieht unter anderem vor, dass neu zu bildende Landkreise im Jahr 2035 mindestens 130.000 Einwohner haben und nicht größer als 3000 km² sind. Alle Vorgaben wurden durch den Vorschlag des Innenministeriums eingehalten. Das Gesetz befindet sich zurzeit in der Erarbeitung im Innenministerium. Bereits jetzt werden Anregungen und Vorschläge vom Innenministerium und Abgeordneten aufgenommen und im Prozess der Erarbeitung berücksichtigt.

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2016/expand/638881/nc/1/dn/1/