20.10.2016

Erste Ergebnisse des Thüringen-Monitors

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Zu den Erkenntnissen der vorab veröffentlichten Zusammenfassung des Thüringen Monitors 2016 sagt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Dirk Adams:

„Es ist erfreulich, dass rechtsextreme Einstellungen in der Thüringer Bevölkerung, nach einem Anstieg im letzten Jahr, wieder dem langjährigen Trend folgen und weiter zurückgehen. Es zeigt, dass die vermehrten Bemühungen der Rechtsextremen, ihr Gedankengut in die breite Öffentlichkeit zu tragen, bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht verfangen. Für uns ist es aber auch ein Zeichen, dass sich die Anstrengung lohnt, dieser menschenfeindlichen Ideologie immer wieder entgegenzutreten. Auch die nach wie vor große Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen ist eine gute Nachricht.“

Mehr als die Hälfte der Befragten gab allerdings an, Angst vor Überfremdung in Deutschland zu haben. Bezogen auf Thüringen waren es nur noch ein Viertel und im eigenen Wohnumfeld nur sieben Prozent. Dazu Adams:

„Das zeigt, dass die Integration der Flüchtlinge in Thüringen gut gelingt. Aber die Wahrnehmung der Bevölkerung verändert sich, je weiter weg das Geschehen ist. Eine der Ursachen ist mit Sicherheit die zunehmende Polarisierung in der öffentlichen Debatte. Um Ängste abzubauen braucht es dagegen eine ebenso offene wie unaufgeregte Diskussionskultur und eine gute Integrationspolitik, die Begegnungsmöglichkeiten schafft – dafür stehen wir Grüne und diesen Weg werden wir auch weiter gehen.“

Zu den Ergebnissen zur Demokratiekritik meint Adams: „Es gibt mir als Politiker natürlich zu denken, wenn 71% der Befragten angeben, dass die Demokratie die Anliegen der Menschen nicht mehr wirksam vertrete. Insbesondere, wenn gleichzeitig die Gültigkeit der Meinungs- und Pressefreiheit in Frage gestellt werden. Ich bin aus vollster Überzeugung Demokrat – jedoch nicht, weil es angenehm ist. Demokratie ist immer anstrengend, aber sie ist das einzige politische System, das Minderheiten schützt und die Mehrheit zu ihrem Recht kommen lässt. Wir Politikerinnen und Politiker müssen uns anhand solcher Ergebnisse aber selbst fragen, ob wir mehr tun können, unsere Entscheidungen zu vermitteln und Teilhabe zu ermöglichen. Meine Tür ist immer offen, wenn sich Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen beteiligen und mit mir diskutieren wollen.“

„Der Thüringen-Monitor ist ein wertvolles Instrument, das ein Stimmungsbild der Thüringer Bevölkerung zu wichtigen aktuellen Themen ermöglicht. Deshalb sind wir gespannt auf die Vorstellung des gesamten Berichts am 8. November“, so Adams abschließend.

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2016/expand/638880/nc/1/dn/1/