02.09.2016

Computerüberwachung bei der Thüringer Polizei

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen

Zu den heutigen Medienberichten des MDR, bei der Thüringer Polizei seien über mehrere Jahre hinweg heimlich Dienstrechner überwacht worden, stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Es ist gut, dass jetzt genauer hingeschaut wird. Der Sonder-Ermittler, der bereits zur Aufklärung der Abhör-Affäre bei der Thüringer Polizei eingesetzt wurde, muss sich nun auch mit dieser Thematik befassen. Wir fordern auch hierzu umfassende Transparenz und Aufklärung. Wenn dies geschehen ist, müssen wir auch auf politischer Ebene Vorkehrungen treffen, die solches Fehlverhalten für die Zukunft unterbinden und Datenschutz und Persönlichkeitsrechte vollumfänglich schützen.“

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2016/expand/638874/nc/1/dn/1/