12.08.2016

Dirk Adams: Ziele des Volksbegehrens nicht zukunftsfähig

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Ab Montag wollen die Verantwortlichen des Trägervereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform sammeln. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Grundsätzlich begrüßen wir Volks- und Bürgerbegehren. Im Zuge der Gebietsreform haben wir uns von Anfang an immer wieder dafür stark gemacht, die Thüringerinnen und Thüringer direkt einzubeziehen. Wenn jedoch mit dem Ziel eines Volksbegehrens sämtliche Herausforderungen der Zukunft ignoriert werden, dann kann man dies inhaltlich nicht gutheißen, weil es den Realitätstest nicht besteht. Was wir brauchen, sind konstruktive Vorschläge, statt Stimmungsmache. Thüringen kann sich ein ‚Weiter so‘ schlichtweg nicht leisten.“

Insofern bittet der Grünenpolitiker alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, genau hinzusehen: „Wir appellieren an alle, sich sorgfältig zu informieren. Thüringen braucht neue Strukturen. Mit Blick auf das Jahr 2035 – wenn manche Regionen um ein Viertel geschrumpft und erheblich gealtert sind – müssen wir gewährleisten, dass unsere Kommunen wirtschaftlich stark genug und in der Lage sind, ihre Verwaltungsstrukturen effizient zu gestalten und ihre Interessen durchzusetzen. Jede und jeder, der eine Unterschrift erwägt, sollte sich überlegen, ob er dies wirklich im Sinne Thüringens oder allein aus lieb gewonnener Gewohnheit tut. Unsere Aufgabe ist groß und verlangt einiges von den Bürgerinnen und Bürgern ab, das wissen wir. Aber wir sind uns sicher, dass alle Thüringerinnen und Thüringer und alle Regionen von den neuen, zukunftsfähigen Strukturen profitieren.“

Umfangreiche Informationen zu den geplanten Vorhaben und Einzelschritten finden Sie unter: www.thueringen.de/th3/gebietsreform/index.aspx

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2016/expand/638868/nc/1/dn/1/