04.08.2016

Straßenneubau im Hahletal und am Pferdeberg nicht bauwürdig

Gestern wurde im Bundeskabinett der Bundesverkehrswegeplan 2030 und damit auch das Straßenneubauprojekt B 247n im Untereichsfeld im vordringlichen Bedarf bestätigt. Dazu erklären der für das Eichsfeld zuständige Thüringer Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, sowie die Spitzenkandidatin für den Kreistag Göttingen, Viola von Cramon, und der grüne Kreisverbandsvertreter für den Landkreis Eichsfeld, Norbert Sondermann:

„Das Vorhaben ist bei der Bewertung des Bundesverkehrswegeplans 2030 ganz klar durchgefallen und damit nicht ansatzweise bauwürdig. Wenn ein Projekt bei dem entscheidenden Kriterium – dem Kosten-Nutzen-Verhältnis (NKV) – so eindeutig durchfällt, dann muss das Projekt aus volkswirtschaftlichen Gründen abgesagt werden. Das Projekt darf deshalb nicht im vordringlichen Bedarf bleiben und muss bestenfalls in den weiteren Bedarf abgestuft werden. Konsequent wäre es, das Projekt komplett zu streichen, da die prognostizierten Entlastungswirkungen und die Kostenrisiken der Neubaustrecke nicht ausgeräumt werden können“, macht Dirk Adams seine Haltung deutlich.

„Es müssen ganz klare Kriterien für alle bundesweit geplanten Vorhaben gelten, um die bei begrenzten öffentlichen Mitteln wirklich wichtigen Projekte herauszufiltern. Aber nur weil ein Kleinstadtbürgermeister offenbar einen guten Draht nach Berlin hat, wird ein Vorhaben gegen alle gültigen Regeln und gegen die Bewertungsergebnisse im Zuge der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Gleichzeitig bleiben die kritischen Einwendungen aus der öffentlichen Beteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 offenbar völlig ungehört. Das lässt grundsätzliche Zweifel an einer transparenten und ehrlichen Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums entstehen“, findet Viola von Cramon, Spitzenkandidatin in der Kommunalwahl für Duderstadt (Kreisverband Göttingen).

„Wir Grüne stehen dazu, dass der Schutz der Gesundheit von Menschen an stark befahrenen Straßen erste Priorität genießt. Aber gerade auf dem geplanten Streckenabschnitt rechtfertigen die aktuellen Bestandszahlen einen Neubau definitiv nicht. Wir sind uns sicher, dass ein vorsichtiger Ausbau der bisherigen Strecke der B247 wesentlich kostengünstiger und umweltfreundlicher wäre. Die Menschen, die bereits die heutige Verkehrssituation ertragen müssen, haben diese Entlastungen verdient. Aber der geplante Neubau der B247 steht einer Lösung realer Verkehrsprobleme im Hahletal tatsächlich im Wege“, erklärt Norbert Sondermann vom Kreisverband Eichsfeld.

Die grünen Kreisverbände und Dirk Adams halten aber nicht nur ihre Kritik aufrecht. „Die Einstufung des Projektes des Neubaus der Bundesstraße 247 muss bei den anstehenden Beratungen im Bundestag aufgearbeitet und korrigiert werden. Wichtige verkehrs- und umweltpolitische Belange bezüglich Klimapolitik und Flächenverbrauch sollten im Gesamtplan ergänzt werden“, fordern die Vertreter und Vertreterinnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abschließend.

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2016/expand/638866/nc/1/dn/1/