Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: CDU zeigt Fähigkeit zur Selbstironie

Anlässlich der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender:

„Mit Rot-Rot-Grün hält eine neue Qualität der politischen Kultur Einzug in den Thüringer Landtag.“ Habe die Landesregierung in der letzten Legislaturperiode vor allem im Ruf ihrer Affären und Skandale gestanden, so stehe die neue Landesregierung in erster Linie für Kooperation und Beteiligung. „Es geht darum, die Menschen in Thüringen wieder stärker zu beteiligen und ihnen die Lust auf diese Beteiligung nicht weiter zu nehmen.“

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12.12.2014

Dirk Adams zur Regierungserklärung von Bodo Ramelow

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sprach anlässlich der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Im Zuge der Regierungsbildung stellt sich auch die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen personell neu auf. Auf der heutigen Fraktionssitzung wurde Dirk Adams einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Die Neuwahl dieser Position wurde nötig, weil die bisherige Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund seit 5. Dezember 2014 das Amt der Umweltministerin ausübt. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion wurde Roberto Kobelt bei zwei Enthaltungen gewählt.

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Foto: Stasi Gefängnis / Danipuntocom / CC BY-NC 2.0

Astrid Rothe-Beinlich und Dirk Adams: Aufarbeitung braucht Authentizität und Professionalität

Morgen vor 25 Jahren wurde die Erfurter Stasizentrale in der Andreasstraße besetzt. An die Ereignisse wird um 18 Uhr nach einem Friedensgebet in der Lorenzkirche vor der heutigen Bildungs- und Gedenkstätte erinnert. Die Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich und Dirk Adams werden für die grüne Fraktion vor Ort sein. Rothe-Beinlich und Adams waren 1989 selbst in der Bürgerwache aktiv.

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03.12.2014

Neue Ausstellung wird am 12. Dezember eröffnet

Foto: Tim Gassauer

Am Abend des 12. Dezember wird in den Räumlichkeiten des Abgeordnetenbüros von Dirk Adams in Nordhausen eine neue Ausstellung eröffnet

Die Fotoausstellung trägt den Titel "Anfang". Alle Fotos stammen von dem 17jährigen Schüler Tim Gassauer, der sich in seiner ersten Ausstellung vor allem auf Portraits, Situationen und Landschaften fokussiert.
Wem die Bilder gefallen, der kann übrigens im Februar nächsten Jahres an einem Anfänger-Fotokurs unter der Leitung von Tim Gassauer teilnehmen.

12.12.2014
ab 18 Uhr
Barfüßerstraße 28, Nordhausen

Weitere Informationen finden Sie unter facebook.com/ckeartworks

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Handbremse in der Energiepolitik lösen

Zu den heute vorgelegten Ergebnissen des Bundesländervergleichs Erneuerbare Energien 2014 erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Platz Thüringens in der Führungsgruppe des Gesamtrankings bedeutet mit Blick auf die Zukunft, dass der Erfolg verstetigt und ausgebaut werden muss. Denn gerade die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in diesem Jahr wirft bereits jetzt dunkle Schatten auf den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Notwendigkeit prüfen, Priorisierung vorantreiben, Beteiligung fördern

Zur Vorstellung des Netzentwicklungsplanes und den darin enthaltenen Aussagen zum Neubaubedarf im Übertragungsnetz und zur Gleichstrompassage Süd-Ost erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Mit dem heutigen Entwurf des Netzentwicklungsplans wird klar, dass seitens des Bundes an den drei großen Nord-Süd-Leitungsprojekten festgehalten wird. Die Vorlage geht jetzt in einen umfassenden Beteiligungsprozess für Behörden und die Öffentlichkeit, an dessen Ende eine abschließende Entscheidung der Bundesnetzagentur steht. Das letzte Wort ist deshalb noch nicht gesprochen.“

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03.11.2014

Nie wieder wegsehen!

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: NSU-Aufarbeitung weiterführen und Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss umsetzen

Am morgigen 4. November jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum dritten Mal. Aus diesem Anlass mahnt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislatur für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Der besonderen Verantwortung Thüringens bei der Entstehung und dem Erstarken des NSU müssen wir auch weiterhin gerecht werden. Hier konnten sich die Täter und ein großer Teil ihres rechtsterroristischen Netzwerks sozialisieren und radikalisieren. Die im Sommer vorgestellten Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislatur müssen nun in die Praxis umgesetzt werden, zum Beispiel durch eine Abkehr vom V-Mann-System. Gleichzeitig sollte die Aufarbeitung des NSU-Terrors auch in dieser Legislatur in Form eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission fortgesetzt werden. Das Wichtigste allerdings ist, dass wir uns auch weiterhin intensiv mit dem Rassismus in der Mitte unserer Gesellschaft auseinandersetzen und ihm mit den geeigneten Mitteln konsequent entgegenwirken. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen nach den grausamen Anschlägen und Morden des NSU weiter schuldig.“

14.10.2014

6. Thüringer Landtag nimmt Arbeit auf

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Der 6. Thüringer Landtag hat sich mit seiner heutigen Sitzung konstituiert und nimmt 30 Tage nach der Landtwagswahl am 14. September seine Arbeit auf. Die 69-jährige CDU-Abgeordnete Elke Holzapfel hat die konstituierende Sitzung als Alterspräsidentin eröffnet.

Dabei wurde als neuer Präsident der bisherige Bauminister Christian Carius (CDU) sowie als seine Stellvertreter/in die Abgeordneten Margit Jung (LINKE) und Uwe Höhn (SPD) als Vizepräsidenten gewählt.

Mit einem Antrag wollte unsere Fraktion dafür sorgen, dass wie zuletzt alle Fraktionen im Landtagspräsidium vertreten sind und auf Augenhöhe zusammenarbeiten können. Wir werden uns auch weiterhin mit aller Kraft für noch mehr frischen Wind im Landtag für ein soziales und ökologisches Thüringen engagieren.

09.10.2014

Grüne Fraktion im 6. Thüringer Landtag besetzt Positionen

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 6. Thüringer Landtag hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung wichtige Personalentscheidungen getroffen. Dabei wurden die entsprechenden Positionen der Fraktion einstimmig, also mit jeweils 100 Prozent der Stimmen,  gewählt.

Als Fraktionsvorsitzende wurde Anja Siegesmund gewählt, ihr Stellvertreter ist Dirk Adams. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde erneut Astrid Rothe-Beinlich gewählt. Ihr Stellvertreter ist der Abgeordnete Olaf Möller, der bereits im 1. Thüringer Landtag der grünen Fraktion angehörte.

Bei der Sitzung haben die sechs Abgeordneten darüber hinaus Vorschläge für die Besetzung von Ämtern des Landtages beschlossen. Als Schriftführer wurde dabei der Weimarer Abgeordnete Roberto Kobelt vorgeschlagen.

Für das Amt des Landtagsvizepräsidenten wurde Olaf Möller einstimmig vorgeschlagen. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen hat hierfür einen entsprechenden Geschäftsordnungsantrag in die erste Sitzung des Thüringer Landtages in der neuen Legislatur eingebracht, der vorsieht, allen Fraktionen einen Sitz im Vorstand des Landtages zu gewährleisten. Gleichzeitig soll das Thüringer Abgeordnetengesetz angepasst werden, um unter anderem eine Absenkung der Zusatzvergütungen der Präsidiumsmitglieder zu erreichen.

10.09.2014

Nur zwei von 88 Abgeordneten ermöglichen eine verschlüsselte Kommunikation

Dirk Adams: Datenschutz muss ernst genommen werden!

Jens Kubiziel, IT-Berater und Mitglied des Chaos Computer Clubs, untersuchte alle Abgeordneten des Thüringer Landtags auf die Möglichkeit, mit ihnen verschlüsselt zu kommunizieren. Trauriges Fazit: Nur zwei von 88 Abgeordneten bieten einen OpenPGP-Schlüssel an, Katharina König (Die Linke) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN).

„Dieses Ergebnis zeigt: Nicht das Internet, wohl aber der Datenschutz sind für viele Neuland“, fasst Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, zusammen.

„Die Digitalisierung des Alltags stellt uns vor Herausforderungen, die von jedem Einzelnen eine hohe Medienkompetenz abverlangen. Für viele stellt eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eine große Hürde dar. Trotzdem muss der Datenschutz ernst genommen werden. Auch bei uns besteht teilweise Nachholbedarf. Deshalb nehmen wir das Ergebnis zum Anlass, uns in Sachen Datenschutz zu verbessern und sind dankbar für diese Anregung“, so Adams abschließend.

09.09.2014

Fünf Direktkandidaten stellen sich den Fragen der IHK

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Erfurt

Vor ca. 130 Besuchern warb Dirk Adams für eine Grüne Wirtschaftspolitik

Neben Uwe Höhn (SPD), Dieter Haushold (Linke), Dr. Mario Voigt (CDU) und Thomas Kemmerich stellte sich Dirk Adams den Erwartungen und Fragen der IHK Mitglieder. Die Unternehmerinnen und Unternehmer erwarten von der Politik vor allem eine solide Haushaltspolitik und eine effiziente Verwaltung. Die größte Kompetenz in Sachen Landeshaushalt sowie der Funktional- und Gebietsreform attestierten fast 20 Prozent Anwesenden der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und knapp 11 Prozent würden die Grünen zur Landtagswahl wählen. Erstaunlich ist, dass die AfD widerholt einem Kandidatencheck fern blieb.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Dirk Adams: Sanierung der Abwasserkanäle ist wichtige Investition in die Zukunft

Am Montag erhielt die Bürgerinitiative Steigerthal erneuten Besuch aus Nordhausen und Erfurt. Der Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dirk Adams, informierte sich gemeinsam mit VertreterInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Nordhausen über den Stand der Sanierungsarbeiten am Abwassernetz des kleinen Ortes. „Endlich wird die marode Kanalisation erneuert und damit die Einleitung ungeklärter Abwässer in den Gipskarst beendet“ zeigte sich Adams erfreut.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Die letzte Woche vor der Landtagswahl ist angebrochen. Gemeinsam mit dem bündnisgrünen Spitzenkandidat Dirk Adams und Vertretern der Grünen Jugend Thüringen stellten der Nordhäuser Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Plakat öffentlich vor.

"Wir kämpfen auch weiterhin für den Erhalt der einzigartigen Flora und Fauna in unserer Region und gegen das ungehemmte Abbaggern des Südharzes" erläuterte Dirk Adams.

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08.09.2014

Sanierung der Abwasserkanalisation ist Erfolg für Steigerthal

GRÜN hilft weiter!

Heute besuchte der Landtagsabgeordnete Dirk Adams erneut die Bürgerinitiative in Steigerthal. In dem Nordhäuser Ortsteil hatten sich die Bürger für eine Sanierung der Abwasserkanäle und für ein Ende der Einleitung ungeklärter Abwässer in den Gipskarst eingesetzt. Dirk Adams und die Stadträte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Bürger in ihrem Anliegen konsequent unterstützt. Inzwischen wird der erste Bauabschnitt realisiert und Steigerthal ist an die Kläranlage Nordhausen angeschlossen.

08.09.2014

Jede Tierfabrik ist eine Sauerei

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Uns stinkt's!

Am Montag habe ich an einer gemeinsamen Aktion mit Direktkandidat Christian Darr, der Grünen Jugend und BUND Nordhausen auf unsere Forderung nach einer nachhaltigen Landwirtschaftspolitik aufmerksam gemacht.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Dirk Adams bekräftigt Unterstützung zum „Urwald-Konzept“ der Umweltverbände

Im Vorfeld des morgigen Podiums des BUND Thüringen zur Landtagswahl 2014 bekräftigt der bündnisgrüne Umweltexperte Dirk Adams die Unterstützung für das Urwald-Konzept der Umweltverbände NABU und BUND:

"Thüringen muss die Zielstellung, 25.000 Hektar aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen, bis zum Jahr 2020 umgesetzt haben. Diese Forderung leitet sich aus der Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung ab. Auf fünf Prozent der Waldfläche soll sich die Natur wieder ungenutzt entwickeln können. Das Netz sollte insbesondere Wälder umfassen, die bereits heute naturnah sind und ein hohes Alter haben. Ebenfalls müssen die Flächen über eine hinreichende Größe verfügen, um als Wildnis eingestuft zu werden. Die Konzeption der Umweltverbände bietet hierzu eine sehr gute Grundlage."

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06.09.2014

Grüner Minister Bonde besuchte „Hohe Schrecke“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen
Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen
Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Gestern besuchte der baden-württembergische Minister für ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, das Naturschutzgroßprojekt „Hohe Schrecke“. Eingeladen wurde der Minister von Dirk Adams, bündnisgrüner Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Babette Pfefferlein, Kreistagsmitglied und Direktkandidatin im Kyffhäuserkreis.

Am Bahnhof Donndorf trafen die drei Politiker auf eine Gruppe, welchen ihnen ihr Engagement allzu gern vorstellte. Darunter waren neben Vertretern der Naturstiftung David, des Regionalmanagments sowie der Bürgermeisterin auch Mitglieder der Interessengemeinschaft Unstrutbahn und ein gelernter Getränketechnologe. Letztere erläuterten ihre Ideen, mit welchen sie mehr Menschen für die Region interessieren möchten: Seit 2012 nutzen Sonderzüge die Strecke zwischen Naumburg und Erfurt um Besucher zu verschiedenen Anlässen in die Region zu bringen. Das Bahnhofsgebäude wird zukünftig eine „Erlebnismosterei“ beherbergen, wo regionales Obst verkostet und verkauft wird, aber auch eigenhändig sollen Besucher zukünftig „ihren“ Saft herstellen können. Eine anschließende Verkostung der Säfte aus der „Hohen Schrecke“ wurde abgerundet durch den fachlichen Hintergrund von Herrn Rixrath, welcher bereits seit mehreren Jahrzehnten in Donndorf Säfte produziert.

Anschließend führten Dr. Direk Conrady und Nadine Peinelt von der Naturstiftung David die Besucher in das Waldwildnisgebiet Wiegental, wo sie die zukünftige Entwicklung des Gebiets erläuterten. „Unser Ziel sind nicht möglichst viele Wanderwege, wir setzen dafür auf gut ausgestattete Wege sowie erlebnisreiche Routen“ erläuterte Dr. Conrady. Durch das Wiegental soll zukünftig eine der „Erlebnisrouten“ führen, an deren Verlauf Aussichtspunkte, mächtige alte Stämme sowie Totholzbäume zu entdecken sein werden.

Die letzte Station führte die Besucher zum „Gutshaus von Bismarck“ nach Braunsroda. Dort wurden sie vom Ehepaar von Bismarck herzlich begrüßt und erfuhren einiges über die Historie und die Gegenwart des Gutshauses. Die regionale Vermarktung von Lammfleisch erfolgt inzwischen nicht nur durch das kulinarische Angebot des Gutsgasthofs: Mit der neu entwickelten Marke „Weidewonne“ haben die Schäfer eine sichere Abnahme und erhalten eine faire Entlohnung für ihre Produkte. Bei einem gemeinsamen Essen konnten sich die Besucher vom tollen Geschmack und der hohen Qualität überzeugen, dazu lieferte der Koch des Gutsgasthofs einige Erläuterungen und interessante Details.

Der Minister bedankte sich abschließend für die Einladung und hob hervor, dass „mit dem Dreieck aus Landnutzung, Naturschutz und Tourismus hier eine tolles Konzept und eine zukunftsfähige Perspektive für Mensch und Natur in der Region entwickelt wird“.

05.09.2014

Besuch in der "Hohen Schrecke"

Gemeinsam mit Alexander Bonde, Minister für ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg, informierten sich Dirk Adams und Babette Pfefferlein über das Naturschutzgroßprojekt "Hohe Schrecke".

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Dirk Adams: Massive Verbreitung von Schusswaffen in Privatbesitz ist besorgniserregend

„Zwar handelt es sich beim Waffengesetz um ein Bundesgesetz, dennoch kann auch in Thüringen niemand verleugnen, dass die massive Verbreitung und Präsenz von funktionsfähigen Schusswaffen in Privatwohnungen in hohem Maße besorgniserregend ist. Das Waffengesetz muss wesentlich deutlicher als bislang die Gewährleistung der persönlichen und öffentlichen Sicherheit in den Mittelpunkt stellen“, mahnt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Auf und Ab gefährdet Wirtschaftsstandort

Zu den heutigen Meldungen, Thüringen befände sich beim Anteil der Windenergie deutschlandweit auf dem fünften Platz, erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Thüringen muss kontinuierlich jährlich mehr als 100 Megawatt Leistung an Windenergie im Jahr zubauen, um das selbst gesteckte Thüringer Energiewendeziel von einem 45-Prozent-Anteil bei erneuerbarem Strom bis 2020 tatsächlich zu erreichen. Der gegenwärtig erfreuliche Ausbau der Windenergie ist nur das Ergebnis einer langjährigen Verzögerung auf Ebene der Landesplanung, der in den Vorjahren kaum voran kam“, erklärt Adams.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Es ging nicht um den Diebstahl, sondern um unliebsame Beamte

Vor drei Jahren begannen interne Ermittlungen innerhalb der Polizei, die das Ziel hatten, einen Toilettenpapierdieb aus den eigenen Reihen zu stellen. „Ob es den Diebstahl tatsächlich gab, ist bis heute fraglich. Belegt ist hingegen, dass das Landeskriminalamt zusammen mit der Staatsanwaltschaft und dem Staatsschutz mit völlig unverhältnismäßigen und überzogenen Methoden gegen eigene und insbesondere einen Beamten vorgingen“, erklärt dazu Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Direktmethanisierung erst mit kontinuierlichen Windstromüberschüssen sinnvoll

Zu der heutigen Meldung, dass eine Pilotanlage zur Direktmethanisierung von Biogas in einem Thüringer Agrarbetrieb in Kirchheiligen in Betrieb gehen soll, erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Die Direktmethanisierung mit einem Pilotprojekt in Thüringen zu erforschen, macht Sinn. Das Verfahren wird allerdings erst dann wirtschaftlich, wenn es auch einen kontinuierlichen Überschuss an erneuerbarem Strom in Thüringen gibt.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: Thüringens Interessen stärker vertreten

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hatte heute Mittag zu einem Gespräch mit Multiplikatoren der Energiewende in den Thüringer Landtag eingeladen. Einen wichtigen Input lieferte Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume in Schleswig-Holstein.

Nach seiner Einschätzung haben die ostdeutschen Länder in der Diskussion um die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) ihre Mitsprachemöglichkeiten nicht genutzt.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Dirk Adams: Stromnetzplanung endlich überprüfbar und nachvollziehbar gestalten

Am Freitag, den 29. August hatten der grüne Energiewendeminister aus Schleswig-Holstein Robert Habeck und der energiepolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Dirk Adams einen gemeinsamen Termin in Erfurt – Hochstedt. Bei einem Treffen mit der Ortsteilbürgermeisterin Silke Palmowski und dem Vertreter der Bürgerinitiative „Achtung Hochspannung“ aus dem Ilmkreis Siegfried Kriese wurden aktuell im Bau befindliche und geplante Stromleitungsprojekte durch Thüringen diskutiert.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen

Dirk Adams: Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz ist Tino Brandt mehr als auf den Leim gegangen.

Zu den heutigen Enthüllungen in der Welt am Sonntag erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im NSU-Ausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Selbst nach Jahren intensivster Aufklärungsarbeit fallen uns immer wieder neue Informationen in die Hände. Daraus ergibt sich für uns eine hohe Verpflichtung, die Aufklärung auch in der nächsten Legislatur weiter zu betreiben. Die Brisanz der neuen Information liegt auf zwei Ebenen. Zum einen wird exemplarisch deutlich, dass der Neo-Nazi und V-Mann Tino Brandt ohne das Geld vom Staat weder seine rechte Karriere noch den Thüringer Heimatschutz hätte aufbauen und gestalten können.

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30.08.2014

Adams & Kobelt auf dem Rennsteig-Radweg: Ankunft in Hörschel

Am 30.08.2014 fahren Dirk Adams & Roberto Kobelt mit dem Fahrrad auf dem Ilmtal-Radweg und dem Rennsteig-Radweg von Ilmenau nach Hörschel bei Eisenach.

Teil 3: Ankunft in Hörschel

30.08.2014

Adams & Kobelt auf dem Rennsteig-Radweg: Am Inselsberg

Am 30.08.2014 fahren Dirk Adams & Roberto Kobelt mit dem Fahrrad auf dem Ilmtal-Radweg und dem Rennsteig-Radweg von Ilmenau nach Hörschel bei Eisenach.

Teil 2: Am Inselsberg

30.08.2014

Adams & Kobelt auf dem Rennsteig-Radweg: Start in Ilmenau

Am 30.08.2014 fahren Dirk Adams & Roberto Kobelt mit dem Fahrrad auf dem Ilmtal-Radweg und dem Rennsteig-Radweg von Ilmenau nach Hörschel bei Eisenach.

Teil 1: Start in Ilmenau

29.08.2014

Dirk Adams und Roberto Kobelt bezwingen den Rennsteig

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Gemeinsam mit Roberto Kobelt, Direktkandidat zur Thüringer Landtagswahl 2014, wird der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dirk Adams MdL, am Samstag, den 30.08.14 auf dem Ilmtal-Radweg zwischen Ilmenau und Allzunah sowie anschließend auf dem Rennsteig-Radwanderweg bis nach Hörschel bei Eisenach unterwegs sein.

Insgesamt werden über 100km "unter die Räder" genommen und 1.942m Gesamthöhenmeter überwunden. Der Herausforderung sieht Roberto Kobelt, der in seiner Freizeit bereits mehrfach an Marathonläufen teilgenommen hat, gelassen entgegen. Für Unterstützung gesorgt hat indes Dirk Adams, der mit einem elektrisch unterstützten Mountainbike die Tour antreten wird.

"Mit dem Rennsteg besitzt Thüringen ein touristisches Angebot, welches Naturerleben, Tourismus und Sport in einzigartiger Weise miteinander verknüpft. Doch nicht nur in der Wintersaison bietet der Rennsteig viele Angebote für Menschen aus nah und fern. Wir möchten den Rennsteig-Radwanderweg auch überregional bekannter machen" erläutert Adams abschließend.

28.08.2014

Vorratsdatenspeicherung, Nein Danke!

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg

Zur der Forderung des Präsidenten des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA), Werner Jakstat, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen (Thüringische Landeszeitung vom 28.08.2014), reagiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen mit Unverständnis und stellt klar:

„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 8. April 2014 hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) unmissverständlich für unvereinbar mit den europäischen Menschenrechten und als einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre der EU-Bürgerinnen und Bürger erklärt. Daran muss sich auch der Thüringer LKA-Präsident halten. Wir sagen daher, anlasslose und unverhältnismäßige Eingriffe in das Grundrecht auf Datenschutz und Privatsphäre wird es mit uns nicht geben. Vorratsdatenspeicherung? Nein Danke!“

Erfurt. Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cem Özdemir besuchte am Mittwoch gemeinsam mit dem Erfurter Direktkandidaten Dirk Adams die Erfurter IBYKUS AG für Informationstechnologie, um sich gemeinsam mit dem Unternehmensvorstand über Wirtschaftspolitik auszutauschen.

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Foto: Norbert Sondermann
Foto: Norbert Sondermann

26.08.2014

Besuch im „Saalfelder Brauhaus" mit Cem Özdemir

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cem Özdemir, nahmen Dirk Adams sowie die DirektkandidatInnen zur Landtagswahl Sebastian Heuchel und Stephanie Erben, an einer Besichtigung der Brauerei „Saalfelder Brauhaus“ teil.

Einen ausführlichen Artikel zur Veranstaltung finden Sie in der Ostthüringer Zeitung (OTZ).

23.08.2014

Im Gespräch bei FC Rot-Weiß Erfurt e.V.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Erfurt

Heute nahm ich an einem Gespräch des FC Rot-Weiß Erfurt e.V., welches vor dem Spiel gegen GS Dynamo Dresden stattfand, teil.

#RWE #‎herzzeigen‬ #ltwth14 #grueneth

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams fordert Weiterführung der Aufarbeitung und Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg

Zur heutigen NSU-Sondersitzung des Thüringer Landtags erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Untersuchungsausschuss 5/1 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Unser Staat bekennt sich zu allererst zum Schutz der Würde eines jeden Menschen. Das Leben ist die vitale Grundlage dieser Würde. Schafft der Staat es nicht, das Leben zu schützen, hat er versagt.

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22.08.2014

Rede zum NSU-Abschlussbericht

Dirk Adams spricht bei der Vorstellung des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag von einem Versagen des Staates im Fall NSU. Dabei bezeichnet er unter anderem die damalige Praxis der Geraer Staatsanwaltschaft bei der Einstellung von Ermittlungsverfahren gegen Neonazis als "fragwürdig". Ein organisiertes Versagen unserer Sicherheitsbehörden darf es nie wieder geben!

21.08.2014

Energietour: Mein Fazit (mit Eisbär!)

Teil 8: Fazit der Tour

Dirk Adams besuchte im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Abschlussbericht des UA 5/1 kann den Familien der Opfer hoffentlich einige Antworten auf ihre Fragen geben

Zur heutigen Vorstellung des Abschlussberichtes des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenversagen“ im Thüringer Landtag erklärt der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen und Mitglied des Untersuchungsausschuss, Dirk Adams:

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20.08.2014

Energietour: SolarWorld in Arnstadt

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 7: 20.08.2014 bei SolarWorld in Arnstadt

20.08.2014

Energietour: GSS Gebäude-Solarsysteme in Korbußen

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 6: 20.08.2014 bei GSS Gebäude-Solarsysteme in Korbußen

19.08.2014

Energietour: biocraft in Nohra

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 5: 19.08.2014 bei biocraft in Nohra

14.08.2014

Dirk Adams berichtet über den NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Auf Einladung des Bündnisgrünen Direktkandidaten für die bevorstehende Landtagswahl Sebastian Heuchel kommt am kommenden Montag Dirk Adams nach Saalfeld.

Adams ist Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Der Ausschuss soll klären, welche Rolle die Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden im Zusammenhang mit der von der rechtsterroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (kurz: NSU) begangenen Straftaten gespielt haben. Zwischen 1997 und 2011 soll der NSU zehn brutale Morde, eine Reihe von Banküberfällen sowie zahlreiche Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrund begangen haben.

Dirk Adams wird ab 19:00 Uhr im Restaurant Schulze in der Friedensstraße 18 über die Ausschussarbeit berichten und die bisherigen Ergebnisse vorstellen.

Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Thüringen muss alle Möglichkeiten gegen die Freien Netze ausschöpfen!

In Bayern wurde wieder ein sogenanntes Freies Netz verboten. Dahinter verbergen sich neonazistische Verbindungen, die vorgeben, keine Struktur zu haben und somit auch nicht verboten werden können. Auch in Thüringen kommt es nach dem Verfassungsschutzbericht 2013 zu solchen überregionalen Vernetzungen in Form des Freien Netzes.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Photovoltaik bleibt Zugpferd der Energiewende

Die Energiewendetour mit Dirk Adams machte heute in Hopfgarten bei Weimar Station. Dort informierte sich der grüne Landespolitiker über die Errichtung einer 30 kW – Photovoltaikanlage auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses. Geplant sei es, den hier erzeugten Strom zu einem hohen Anteil direkt zu verbrauchen, informierten die Errichter der Anlage von ExtraWatt. „Dieses Modell wird immer attraktiver für die Betreiber der Erneuerbare-Energien-Anlagen wie für die Nutzer des Stroms“, erläuterte ExtraWatt-Geschäftsführer Matthias Golle.

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12.08.2014

Energietour: Extrawatt in Hopfgarten

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 4: Extrawatt in Hopfgarten

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Glaubwürdigkeit von Lieberknecht erschüttert

Zu den „Missverständnissen“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bezüglich der geplanten Gleichstromtrasse durch Ostthüringen stellt Dirk Adams, Energieexperte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, fest:

„Die wahltaktischen Manöver der Union rund um die geplante Gleichstromtrasse haben mit den gestrigen Äußerungen durch Bundeswirtschaftsminister Gabriel ihren neuesten Höhepunkt erreicht.

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Dirk Adams auf Energiewendetour

Die Energiewendetour von Dirk Adams machte heute zunächst Station in Kirchheilingen im Unstrut-Hainich-Kreis. Auf dem Besuchsplan stand ein Windenergiestandort des Energiedienstleisters BOREAS Energie GmbH. Dort werden aktuell acht neue Windenergieanlagen errichtet, zum Teil im Austausch für ältere Anlagen, die repowert werden.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

07.08.2014

Energietour: maxx | Solar & Energie in Waltershausen

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 3: maxx | Solar & Energie in Waltershausen

05.08.2014

Energietour: Besuch bei Boreas in Kirchheilingen

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 2: Boreas in Kirchheilingen

05.08.2014

Fehlender Nachwuchs für Spezialeinsatzkommando der Thüringer Polizei

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden

Zur Meldung über den fehlenden Nachwuchs für das Spezialeinsatzkommando der Thüringer Polizei gibt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen, zu bedenken:

„Neben den hohen Anforderungen, die an Beamte des Spezialeinsatzkommandos gestellt werden, sind es die schlechten Arbeitsbedingungen in Thüringen, die das Finden von Nachwuchskräften erschweren. Der Beförderungsstau muss endlich aufgelöst und Dienstposten müssen haushalterisch untersetzt werden, damit sich die Perspektiven für junge Nachwuchskräfte nachhaltig verbessern. Innenminister Geibert kennt dieses Problem seit Jahren, doch passiert ist in dieser Zeit wenig.“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams besucht Windkraftanlagenhersteller ENERCON

Der energiepolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat seine Energiewende-Tour heute mit einem Besuch der ENERCON Service Center Gotha GmbH begonnen. Im traditionellen Industrie- und Gewerbestandort Gotha-Ost hat ENERCON als Marktführer unter den deutschen Windkraftanlagenherstellern seit 2012 ein Logistik- und Schulungszentrum entwickelt.

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04.08.2014

Energietour: Besuch bei Enercon in Gotha

Dirk Adams besucht im Rahmen seiner Energietour 2014 verschiedene Unternehmen in Thüringen.

Teil 1: Enercon in Gotha

18.07.2014

Plenardebatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen

„Die Werbungsphase des V-Manns Trinkaus hätte nie eingeleitet werden und eine Verpflichtung nie durchgeführt werden dürfen“, resümiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen.

„Anschließend verlief die Führung des V-Manns Trinkaus katastrophal. Damals handelnde Personen, die eine Mitverantwortung für die Umstände tragen und uns damit diesen Untersuchungsausschuss bescherten, sind in Thüringen heute noch in Spitzenpositionen. Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen – das Ergebnis des Ausschusses darf für Bernhard Rieder, Staatssekretär im Thüringer Innenministerium, und Gerd Lang, Leiter des Bildungszentrums der Polizei, nicht ohne Konsequenzen bleiben“, fordert Adams abschließend.

17.07.2014

Blauer Engel,...


 #supergeil

16.07.2014

Neues Verfassungsschutzgesetz ist keine Reform

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Zeit für die Abschaffung der V-Leute ist gekommen

Zur heutigen Plenardebatte um die Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes in Thüringen stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen, fest:

„Der Gesetzentwurf der Landesregierung enthält eher Kosmetik und auf der Hand liegende Änderungen als eine Reform. Für wirklich neue Regelungen fehlt es dieser Koalition an Kraft. Die Abschaffung der V-Leute ist logische und folgerichtige Konsequenz aus der NSU-Aufarbeitung und dem V-Mann Trinkaus Skandal. Wir Grüne stehen dafür ein: Es darf nicht bleiben, wie es ist. Früher oder später werden die V-Leute abgeschafft werden. Dafür werden wir weiter kämpfen.“

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Landesregierung verhindert angepasste Netzplanung

Zu den heutigen Äußerungen von Minister Christian Carius (CDU) zu der geplanten HGÜ-Trasse durch Ostthüringen stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:

„Der näher rückende Wahltermin macht die Thüringer CDU immer anfälliger für überstürzte Erfolgsmeldungen, die sich am Ende in Wohlgefallen auflösen. So muss heute Minister Carius klarstellen, dass weder die HGÜ-Trasse vom Tisch ist, noch das sich etwas an ihrem Verlauf in Thüringen ändern wird.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Grüne reagieren mit großem Unverständnis auf Lieberknechts Freude zum geänderten Startpunkt der HGÜ-Trasse

Die Freude Christine Lieberknechts zur Veränderung der Trassenführung der geplanten Gleichstromtrasse durch Thüringen kommentiert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Christine Lieberknecht hat sich in zwei Briefen an die Kanzlerin gewendet, um den Fortbestand der ostdeutschen Braunkohleindustrie zu sichern. Das ist klimapolitisch falsch und verschluckt in Brandenburg und Sachsen ganze Landschaften.   Mehr »

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Bürgerenergiewende auf dem Abstellgleis

Zu den heutigen Äußerungen der Thüringer Landesregierung im Zusammenhang mit der durch Bundestag und Bundesrat beschlossenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher Dirk Adams:

„Die jetzt verabschiedete Reform des EEG führt de facto zur Abschaffung des weltweit erfolgreichsten Klimaschutzgesetzes ab 2017.

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Grüne ziehen Bilanz der Legislatur

Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund und der energie- und innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams, haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz über die Arbeit der bündnisgrünen Landtagsfraktion gezogen.

„Fünf Jahre bündnisgrüne Politik im Thüringer Landtag, das sind vor allem fünf Jahre frischer Wind für Thüringen“, resümiert Anja Siegesmund. „Schnell haben wir uns als ernst zu nehmende Oppositionsfraktion im Parlament etabliert. Mit zahlreichen Gesetzentwürfen und parlamentarischen Initiativen haben wir Konzepte entwickelt, wie ein ökologischeres, gerechtes und nachhaltiges Thüringen aussehen kann. Vor dem Weimarer Verfassungsgericht haben wir erfolgreich für eine Verbesserung der Finanzierung von freien Schulen geklagt. Mittels einer Großen Anfrage haben wir das Thema soziale Mobilität auf die politische Tagesordnung gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Schutz unserer Natur und die Verbesserung der Haltungsbedingungen in der industriellen Tierhaltung waren außerdem wichtige Themen für uns.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Klimaschutz endlich in Praxis überführen

Zu der heutigen Ablehnung des Gesetzentwurfes für ein Klimaschutzgesetz im Thüringer Landtag erklärt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams:

„Die Regierungsparteien sind über den klimapolitischen Kurs Thüringens zerstritten und lassen daher alles beim Alten. Besonders Umweltminister Reinholz lehnt jegliche Verbindlichkeit in der Klimapolitik ab und verschiebt aktiven Klimaschutz auf die globale Ebene.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Der Koalitionskrach darf die Reformen nicht aufhalten

Zum Koalitionskrach um die lang angekündigte Verfassungsschutzreform kommentiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Eine umfangreiche Verfassungsschutzreform ist dringend notwendig. Der bisherige Gesetzesentwurf der Landesregierung steht weder für eine Reform noch für ein Reförmchen, sondern einzig und allein für Stillstand.

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Foto: Andrea & Stefan / CC BY 2.0

Dirk Adams: SPD-Politik gescheitert

Zur neu entfachten Debatte um die Nutzung von Windkraft im Wald in Thüringen erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Was die SPD und ihr energiepolitischer Sprecher Frank Weber heute als Neuigkeit in Bezug auf Windkraft im Wald verkaufen, ist bereits seit Jahren ausdiskutiert und damit kalter Kaffee. Es gibt ebenso wie im Offenland auch im Wald geeignete Standorte für die Windkraft.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Neues Verfassungsschutzgesetz noch in dieser Legislatur

Den heute von Innenminister Geibert vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2013 kommentiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Die Zunahme rechtsextremistischer Tendenzen, die sich auch in den Ergebnissen der EU- und Kommunalwahlen in Thüringen widerspiegelt, sehen wir mit großer Sorge. Sie zeigt, dass es nicht genügt, einmal im Jahr einen Verfassungsschutzbericht mit den passenden Floskeln und Worthülsen zu präsentieren.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Kein Verantwortungsbewusstsein für nachfolgende Generationen

Zur Ablehnung des Klimaschutzgesetzes durch Schwarz-Rot heute im Umweltausschuss stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, fest:

„Die Ablehnung unseres Klimaschutzgesetzes sowie unseres Änderungsantrages heute im Umweltausschuss des Landtages halten wir für einen großen Fehler. Denn gerade in der öffentlichen Anhörung am 16. Mai hat sich die Mehrheit der gesellschaftlichen Gruppen und Verbände aus Thüringen für verbindliche Klimaschutz-Regelungen ausgesprochen.

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11.06.2014

Dirk Adams besuchte Pumpspeicherwerk Schmalwasser

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams, Dr. Frank Augsten und der Arbeitskreis I "Klima & Energie" besuchten zusammen mit Oliver Krischer, MdB, am 10. Juni 2014 das Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser.

Dirk Adams, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt: „Zum Glück wurde die Landesregierung durch die EU dazu verpflichtet, eine eigene Innovationsstrategie für die nächste Förderperiode vorzulegen. Wer weiß, ob die Innovationskraft des Landes sonst zum Thema geworden wäre.“

Der vom VDI Technologiezentrum vorgelegte Entwurf zeige wichtige Ansatzpunkte für eine gelungene Innovationslandschaft auf, um die Innovationspotentiale in Thüringen noch besser heben zu können. Zudem mache der Entwurf deutlich, an welchen Stellen die Landesregierung in den letzten Jahren ihre Chancen verpasst hat:

„Die Landesregierung hat die Bedeutung der KMU für die Innovationslandschaft Thüringens lange Zeit unterschätzt, die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft zu wenig gefördert und durch die Schwächung der Grundfinanzierungsanteile die Innovationstätigkeit der Hochschulen sogar noch eingeschränkt.“ Auch deshalb bergen die Transferleistungen der an den Thüringer Forschungseinrichtungen gewonnenen Erkenntnisse noch immer ein hohes Ausbaupotential.

10.06.2014

Dirk Adams zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser

Gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Bundestag, Oliver Krischer, habe ich mich heute nochmals über das geplante Pumpspeicherkraftwerk an der Schmalwaser-Talsperre informiert.


Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: „Landesregierung stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus“

Angesichts der heute von der Landesregierung vorgestellten Regionalen Forschungs- und Innovationsstrategie erklärt Dirk Adams, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zum Glück wurde die Landesregierung durch die EU dazu verpflichtet, eine eigene Innovationsstrategie für die nächste Förderperiode vorzulegen. Wer weiß, ob die Innovationskraft des Landes sonst zum Thema geworden wäre.“

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05.06.2014

Critical Mass Erfurt

Meine Eindrücke von der heutigen Critical Mass in Erfurt.

Foto: Abgeordnetenbüro Daniel Lede Abal (Tübingen)

Grüne Abgeordnete für Südwest-Untersuchungsausschuss zu NSU-Morden und Behördenversagen

Die rechte Terror-Gruppe NSU bombte und mordete sich jahrelang durch die Republik. Um das Versagen von Polizei und Geheimdiensten ging und geht es in mehreren Untersuchungsausschüssen - nur Baden-Württemberg will keinen einrichten. Das kritisieren zwei grüne Abgeordnete: Dirk Adams aus Erfurt und Daniel Lede Abal aus Tübingen.

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03.06.2014

Politisches Herdgeflüster in Neustadt (Eichsfeld)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Eichsfeld

Eine „etwas andere“ Wahlveranstaltung in Gestalt einer unterhaltsamen Kochshow...

Als Koch hatte ich heute Abend die Aufgabe, in der Gemeinschaft der verschiedenen Thüringer Parteien, die sich zur Wahl stellen, ein gemeinsames Menü in einer Showküche zu kochen, zu präsentieren, zu genießen und dabei auf Fragen zu den Parteien und politischen Zielen und Inhalten zu sprechen.

31.05.2014

Grenzwanderung mit BUND & ADFC Nordhausen

Heute nehme ich an der Grenzwanderung vom BUND & ADFC Nordhausen von Ellrich nach Walkenried teil.

27.05.2014

“NSU zwischen Thüringen und Baden-Württemberg”

Einladung zur Veranstaltung von und mit Daniel Lede Abal, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg.

Am 2. Juni um 19.30 Uhr im Club Voltair in Tübingen

Zu Gast:

Dirk Adams, Mitglied des Thüringer Landtags und Sprecher der Grünen Fraktion für Innenpolitik. Er ist Mitglied im Untersuchungsausschuss 5/1 (Rechtsterrorismus und Behördenhandeln) im Thüringer Landtag. Der Untersuchungsausschuss 5/1, auch NSU Untersuchungsausschuß genannt, beschäftigt sich seit Anfang 2012 mit den Aktivitäten des NSU und dem möglichen Fehlverhalten der Thüringer Behörden. Der Ausschuss befasst sich mittlerweile mit dem Abschlussbericht obwohl auch die Faktenlage/ Aktenlage  noch immer stetig zunimmt.

Thomas Moser, Journalist und Publizist. Er ist Mitautor des Buches “Geheimsache NSU”

Je mehr Puzzleteilchen zum NSU bekannt werden, desto dichter erscheinen die Verbindungen zwischen den rechtsextremistischen Netzwerken und Szenen in Thüringen und Baden-Württemberg.

Die Veranstaltung am 2. Juni  um 19.30 Uhr soll dazu dienen, diese Gemengelage von Besuchen, persönlichen Kontakten und politischer Radikalisierung zu beleuchten, deren Resultat – nach dem was wir bisher wissen – in der Ermordung von bundesweit neun Migranten und in Baden-Württemberg einer Polizeibeamtin besteht.

26.05.2014

Dirk Adams zur Lage der Kommunen in Thüringen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Thüringer Landtag die Große Anfrage zur Lage der Kommunen im Freistaat. Für Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher unserer Fraktion, enthält die Antwort auf die Anfrage wenig Neues. Deutlich wird jedoch in der Antwort, dass die prekäre Finanzlage der Thüringer Kommunen mit einmaligen Wahlgeschenken nicht zu lösen ist.

26.05.2014

1. Thüringer Klimakongress zum abhaken

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Am 12. Mai 2014 fand der von der Thüringer Landesregierung organisierte 1. Thüringer Klimakongress statt. Dirk Adams und Jennifer Schubert demonstrierten ebenso wie die Organisation CAMAPCT auf der Erfurter Messe für mehr Klimaschutz und unterstrich die Forderung nach einem Klimaschutzgesetz für den Freistaat.

„Die heutige Veranstaltung ist der Höhepunkt einer verfehlten Klimaschutzpolitik dieser Landesregierung. Während der Klimawandel in Thüringen bereits wirkt, zieht man sich hinter die Tatenlosigkeit der Bundesregierung zurück und überlässt das Ziel, den Ausstoß  klimaschädlicher Gase zu senken, dem Zufall. Wie das funktioniert, zeigen die Zahlen des Leipziger Instituts für Energie im Auftrag des Umweltministeriums: Dort wurde dem Reinholz-Ministerium nachgewiesen, dass – unter Berücksichtigung der CO2-Senke Wald und dem Stromimport – die CO2-Äquivalent-Emissionen von 2000–2007 in Thüringen leicht angestiegen sind“, stellt der bündnisgrüne Energiepolitiker fest.

„Stattdessen nutzt Frau Lieberknecht den Thüringer Klimakongress auch noch dazu, Vorwürfe an andere Länder wie Nordrhein-Westfalen zu adressieren, die sich trotz der problematischen Kohleförderung in ihrem Land mit einem eigenen Klimaschutzgesetz auf den Weg in eine umweltfreundliche Zukunft gemacht haben. Wer es in den vergangenen fünf Jahren versäumt hat, Thüringen auf einen modernen energiepolitischen Kurs zu bringen, und das ohne Kohleverstromung im eigenen Land, muss sich schon nach der Ernsthaftigkeit eigener politischer Ziele fragen lassen“, so Adams.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Landesregierung bei Energie und Klimaschutz weiter planlos

Die heute bekannt gewordene Produktionsschließung des Solartechnik-Herstellers Masdar PV in Ichtershausen kommentiert der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

„Die Schließung von Masdar PV am Erfurter Kreuz wirft zum wiederholten Male ein negatives Schlaglicht auf die verfehlte Wirtschafts- und Industriepolitik unter Angela Merkel.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Anhörung im Landtag macht Mut

Zum Entwurf für ein grünes Klimaschutzgesetz erklärt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

„Mit dem Entwurf für ein Klimaschutzgesetz haben wir eine wichtige und längst überfällige Debatte angestoßen.

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22.05.2014

Mündliche Anfrage "Aktueller Stand des Genehmigungsverfahrens für die geplante Erweiterung der Schweinemast Immenrode"

Die Mündliche Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 154. Plenarsitzung des Thüringer Landtags (22.05.2014) inklusive der Antwort der Landesregierung, vorgetragen durch den Staatssekretär für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Roland Richwien.
Drucksache 5/7753

 

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Von „Video-Gaga“ und dem zähen Kampf für den Datenschutz in Thüringen

„Der Tätigkeitsbericht zeigt deutlich, dass der Landesdatenschutz- beauftragte, Dr. Lutz Hasse, alle Hände voll zu tun hat“, so Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion zu dem heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Thüringer  Landesdatenschutzbeauftragten. Seit dem letzten Tätigkeitsbericht haben die bearbeiteten Fallzahlen der Datenschutzverstöße merklich zugenommen.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Umweltminister Reinholz soll BürgerInnen informieren statt zu verunglimpfen

Für die kommende Landtagssitzung haben die Bündnisgrünen zur geplanten Schweinemastanlage im Sondershäuser Ortsteil Immenrode eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung gerichtet.
Eingebracht wurde die Anfrage von Dirk Adams, welcher Nordthüringen mit seinen Wahlkreisbüros in Nordhausen und Sondershausen betreut. Der Abgeordnete hatte sich dazu bereits mit einer BürgerInneninitiative getroffen und über das geplante Vorhaben informiert.

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Dirk Adams: Parlamentarische Kontrolle darf nicht behindert werden!
 
Zu der heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages durchgeführten Anhörung von Sachverständigen zu den Entwürfen zur Reform des Thüringer Verfassungsschutzes der Landesregierung und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Sowohl die schriftlichen Stellungnahmen als auch die Äußerungen der heute angehörten Sachverständigen bestätigen uns in unserem Ansinnen, eine echte Reform des Thüringer Verfassungsschutzes durchzuführen.“

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Dirk Adams: Höhepunkt einer verfehlten Klimaschutzpolitik 

Zum heutigen Thüringer Klimakongress des Umweltministeriums erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Die heutige Veranstaltung ist der Höhepunkt einer verfehlten Klimaschutzpolitik dieser Landesregierung. Während der Klimawandel in Thüringen bereits wirkt, zieht man sich hinter die Tatenlosigkeit der Bundesregierung zurück und überlässt das Ziel, den Ausstoß  klimaschädlicher Gase zu senken, dem Zufall. Wie das funktioniert, zeigen die Zahlen des Leipziger Instituts für Energie im Auftrag des Umweltministeriums: Dort wurde dem Reinholz-Ministerium nachgewiesen, dass – unter Berücksichtigung der CO2-Senke Wald und dem Stromimport – die CO2-Äquivalent-Emissionen von 2000–2007 in Thüringen leicht angestiegen sind“, stellt der bündnisgrüne Energiepolitiker fest.

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Dirk Adams: Forderungen und Erläuterungen der CDU-Innenpolitiker lassen daran zweifeln!

Zur heutigen Pressekonferenz der innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Mit großem Erstaunen nehme ich die CDU-Forderung wahr, dass jeder Wahlbewerber und jede Wahlbewerberin nun Verfassungstreue-Erklärungen abzugeben hat. Die CDU verkennt dabei eklatant die Freiheit der Wahl als Basis der Verfassungsordnung.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Energiewende nicht aufs Spiel setzen!

Am morgigen Donnerstag (08.05.2014) wird die EEG-Novelle der Bundesregierung zur 1. Lesung in den Bundestag eingebracht. Dazu erklären die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt:

„Mit der vorliegenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) legt die Bundesregierung das Gemeinschaftswerk der Energiewende endgültig auf Eis. Die geplanten Eingriffe untergraben den Ausbau erneuerbarer Energien und damit das Kerngeschäft der Energiewende.    Mehr »

01.05.2014

Tag der Arbeit 2014 – Gute Arbeit braucht ein soziales Europa!

Zum Tag der Arbeit und dem zehnten Jahrestag der EU-Osterweiterung am 1. Mai 2014 erinnern der Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dirk Adams, sowie Landessprecherin Stephanie Erben an den Wert guter Arbeitsbedingungen und das hohe Gut der Freizügigkeit, welches mit der Europäischen Integration verbunden ist:

„Der 1. Mai erinnert uns jährlich an den gesellschaftlichen Stellenwert guter und sozial gerechter Arbeit für alle. Von diesem Ziel sind wir angesichts der Spaltung auf dem Arbeitsmarkt trotz guter Konjunktur und der Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse gerade in Thüringen noch weit entfernt. Es ist ein Armutszeugnis, dass sich die Thüringer Landesregierung bei dem im Koalitionsvertrag verankerten Bildungsfreistellungsgesetz abduckt und den Gesetzentwurf der grünen Landtagsfraktion ohne Kompromissbereitschaft abgelehnt hat. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen müssen auf andere politische Mehrheiten hoffen, wenn ein solches Vorhaben nach 23 Jahren Kampf um ein Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz doch noch realisiert werden soll“, so Adams.

Auch die Freiheit, den Wohnort, den Arbeits- oder Studienplatz sowie die Reiseziele ohne Grenzen innerhalb der Europäischen Union wählen zu können, müsse am 1. Mai stärker gewürdigt werden. „Diese Grundfreiheit aller Bürgerinnen und Bürger in Europa gerät oft in Vergessenheit und muss tagtäglich gegen rechtspopulistische Stimmungsmache verteidigt werden. Der Tag der Arbeit bietet einen Anlass, dies in breiter Öffentlichkeit zu tun“, ergänzt Landessprecherin Erben.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Ein weiter so darf es nicht geben

Zu den aktuellen Berichten des SPIEGEL und der Ablehnung der geplanten Reform des Thüringer Verfassungsschutzes durch andere Landesämter für Verfassungsschutz erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagfraktion Thüringen:

„Der Bericht scheint eher eine gut geplante PR-Aktion aus dem Hause von Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) unter Zuhilfenahme unbekannter Nachrichtendienstler zu sein.    Mehr »

Foto: By Sven Teschke (Own work) CC-BY-SA-3.0-de, via Wikimedia Commons

Dirk Adams: Energiefahrplan bis 2050 auf Basis Erneuerbarer Energien nötig

Zum morgigen 28. Jahrestag des folgenschweren Atomunfalls in Tschernobyl am 26. April 1986 erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:   Mehr »

22.04.2014

Für Ehrlichkeit in der Stromnetzdebatte

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Kritische Überprüfung der Gleichstrompassage Süd-Ost

Zu der aktuellen Diskussion um die geplante Gleichstrompassage Süd-Ost und der Vorstellung des Landesentwicklungsprogramms 2025 durch den Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, erklärt der energiepolitische Sprecher Dirk Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Während die CDU in der Debatte um die Verstärkung und den Ausbau der Stromnetze seit 2008 auf Tauchstation war, wird das Thema im Wahljahr 2014 von nun medienwirksam ausgegraben. Ich habe den Eindruck, dass sich Frau Lieberknecht und ihre Ministerinnen und Minister bisher vor einer ehrlichen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld wichtiger Entscheidungen konsequent herumgedrückt haben. Das hat nichts mit Regierungsfähigkeit zu tun“, findet Adams.

„An den konkreten Planungen der Übertragungsnetzbetreiber 50 Hertz und Amprion zum Bau einer Gleichstromleitung entzündet sich jetzt der berechtigte Protest von Bürgerinnen und Bürgern, die sich unzureichend informiert fühlen. Ein ergebnisoffener Dialog hätte bereits vor Inkrafttreten des Bundesbedarfsplans im Juli 2013 durch die Landesregierung gemeinsam mit allen Beteiligten und Betroffenen in Gang gesetzt werden müssen, denn das Netzausbaubeschleunigungsgesetz auf Bundesebene hat die Planungen für die HGÜ-Trasse durch Ostthüringen bereits 2011 angestoßen“, so der Grüne Energiepolitiker.

In diesem Zusammenhang hält Adams eine kritische Überprüfung der Notwendigkeit insbesondere der Gleichstrompassage Süd-Ost für dringend geboten: „Auch wenn die Übertragungsnetze dringend verstärkt und ausgebaut werden müssen, sollte die Dimensionierung der Leitungen nicht auf Dauer den Transport fossilen Stroms garantieren“, schließt Adams.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Der „Grüne Donnerstag“ stand ganz im Zeichen der von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Der bekannte Energie- und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Uwe Leprich aus Saarbrücken skizzierte für die Gäste des Fachgespräches „Erneuerbares Energien Gesetz und Strommarktdesign im Umbruch – Chancen für die Energiewende in Thüringen“ die falschen Weichenstellungen in der Energiepolitik.

Er machte unmißverständlich klar, dass das EEG das Herzstück der Energiewende bleibt. Der Stromsektor ist aus seiner Sicht das zentrale Element des gesamten Energiesystems, da es 40% der gesamten bundesdeutschen CO2-Emmissionen auf sich vereinigt. „Die Akteure im Stromsektor haben bereits in der Vergangenheit die entscheidenden Weichen für die Ausgestaltung des Energieangebotes gestellt. Es zeichnet sich ab, dass das Stromsystem die anderen Sektoren immer stärker strukturiert“, so Leprich.

Beispiele wie der Vormarsch der Wärmepumpe und die stärkere Verbreitung der Elektromobilität deuteten diesen Trend an. Hinzu kämen die Notwendigkeit Überangebote erneuerbaren Stroms in Wärmespeicher zu leiten, wo sie fossile Brennstoffe ersetzten, machte Leprich klar.

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15.04.2014

Chancen der Energiewende in Thüringen weiter ungenutzt

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Traurige Episode dieser Landesregierung

Zur heutigen Berichterstattung, dass Wirtschaftsminister Höhn den Thüringer Kurs in der Energiepolitik durch den Bericht des Weltklimarates bestätigt sieht, erklärt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams:

„Zwischen den Ankündigungen von Wirtschaftsministerium und Landesregierung und deren konkreten Handlungen besteht immer noch ein himmelweiter Unterschied. Es ist schon bitter, wenn in dieser Landesregierung immer wieder von Chancen durch die erneuerbaren Energien gesprochen wird, aber genau diese Chancen immer wieder ungenutzt bleiben. Dafür jetzt auch noch den Weltklimarat in Haftung zu nehmen, ist schon eine traurige Episode dieser Landesregierung“, macht der grüne Energiepolitiker deutlich.

"In den letzten Jahren hat die Landesregierung tatenlos zugesehen, wie der Photovoltaik Stück für Stück das Licht ausgeschaltet wurde. Und bei der jetzigen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) lassen es Lieberknecht und Höhn zu, dass die energetische Nutzung der Biomasse faktisch beendet wird, während die kostengünstige Windkraft an Land flächenmäßig immer stärker eingeschränkt wird. Diese extreme Widersprüchlichkeit schadet dem Freistaat und hilft dem Klimaschutz nicht“, schließt Adams.

15.04.2014

Dirk Adams zum Stand der Energiewende

Dirk Adams: Die Energiewende muss konsequenter umgesetzt werden. Die Thüringer Wirtschaft ist darauf angewiesen!


Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Landtagsabgeordneter besucht Grundschule und Ferienpark

Am heutigen Montag war der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erneut in seinem Nordthüringer Wahlkreis unterwegs.

Am Vormittag besuchte er die evangelische Grundschule in Nordhausen. In dem frisch sanierten und erweiterten Gebäude lernen aktuell 100 Kinder.
Am Nachmittag besuchte Adams den Ferienpark Feuerkuppe bei Sondershausen. Das ehemalige Pionierlager war 1991 vom Landkreis übernommen worden und wird seit dem vom gleichnamigen Verein betrieben. Begrüßt wurden der Abgeordnete und seine Begleiterin, die bündnisgrüne Kreissprecherin Babett Pfefferlein, von der Leiterin Ina Seichter, welche beide über das 19 Hektar große Gelände führte.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: Einschnitte in das EEG nicht hinnehmbar

In dieser Woche hat der Weltklimarat in Berlin getagt und heute einen wesentlichen Teil seines aktuellen Sachstandsbericht veröffentlicht. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen Dirk Adams:

„Die schnelle Umstellung unserer Energieversorgung auf erneuerbare Energien ist und bleibt die wichtigste Maßnahme, um wirkungsvoll gegen die fortschreitende Klimaerwärmung vorzugehen. Dieses Ergebnis der Fachleute überrascht nicht“, findet der grüne Energiepolitiker.

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Foto: Jens Meyer

Dirk Adams: Unser Gesetzentwurf bietet Lösungen für die von der Parlamentarischen Kontrollkommission angesprochenen Probleme

Anlässlich des heute abgegebenen Berichts der Parlamentarischen Kontrollkommission im Plenum des Thüringer Landtages führt der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission Dirk Adams aus:

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Unfaire Lastenverteilung gefährdet Akzeptanz

Dirk Adams, energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Thüringen fasst die Konsequenzen der durch die Bundesregierung beschlossenen EEG-Reform für Thüringen zusammen:

Die aktuelle Stunde im Thüringer Landtag auf Antrag der Regierungsfraktionen von CDU und SPD zur EEG-Reform war ein Lehrstück im Schönreden der EEG-Novelle der schwarz-roten Bundesregierung und des eigenen Versagens bei den Verhandlungen mit der Bundesregierung.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Endlich klares Zeichen für die Bürgerrechte!

Heute erging das Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die Klage gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. In ihrem Urteil erteilen die Richter der Vorratsdatenspeicherung ein klares „Nein“, betont Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Das Urteil ist ein deutliches Votum für die Bürgerrechte und eine Absage an alle, die immer noch vom gläsernen Bürger träumen. Nun liegt es an der Bundesregierung, die Vorratsdatenspeicherung auch in Deutschland endgültig zu beenden.“

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Foto: ProfessorX / CC BY-SA 3.0

Dirk Adams: Energiewende braucht Gestaltung statt Verbote

Zu der ablehnenden Haltung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Christine Lieberknecht macht Wahlkampf pur, wenn sie den Menschen in der Region um das geplante Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser suggeriert, das allein ihr „Basta“ das Projekt beenden kann.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Immenrode (Kyffhäuserkreis). Heute trafen sich Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiative Immenrode mit VertreterInnen der GRÜNEN Thüringen vor Ort, um sich auf den neuesten Stand um die geplante Erweiterung der Schweinemastanlage Immenrode zu bringen.

Derzeit betreibt „Van Asten Tierzucht“ (Stammsitz in den Niederlanden) in der Gemeinde eine Mastanlage mit rund 2.000 Schweinen, die jetzt schon erheblichen Einfluss auf die Lebensqualität im Ort und der gesamten angrenzenden Region nimmt. Der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Dirk Adams, Babette Pfefferlein (Sprecherin vom Grünen Kyffhäuserkreisverband) und Christian Darr (Sprecher vom Kreisverband Nordhausen der GRÜNEN) traten in eine rege Diskussion mit Falk Freyberg, Gerald Heigener und Baldur Hartung (Bürgerinitiative Immenrode) sowie mit Frau Ina Seichter (Geschäftsführerin des Ferienparks Feuerkuppe Straußberg) in der es um Möglichkeiten ging, gezielt die Erweiterung der Anlage auf vorerst 15.000 Schweine und perspektivisch sogar auf eine Kapazität von 50.000 Schweinen zu verhindern.

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07.04.2014

Erneuter Identitätsdiebstahl von 18 Millionen Internet-Nutzer/-innen

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Informationspolitik verbessern und Verbraucherschutz stärken

Zu dem Bekanntwerden eines weiteren Falles von Datendiebstahl, von dem rund 18 Millionen E-Mail-Adressen und digitale Identitäten betroffen sind, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Dieser wiederholte Identitätsdiebstahl verdeutlicht einmal mehr, dass Internetnutzerinnen und  -Nutzer in ihren Verbraucherschutzrechten endlich gestärkt werden müssen. Jetzt muss für eine transparente und zügige Aufarbeitung gesorgt werden und die Betroffenen müssen schnellstmöglich informiert werden. Fehler und Verzögerungen wie beim Datenklau vor wenigen Monaten dürfen sich nicht wiederholen.“

Für Adams ist klar, dass jetzt „eine aktive und transparente Informationspolitik mit einer Stärkung des Verbraucherschutzes Hand in Hand gehen muss.“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams:  Bundeseinheitliches Netzentgelt schafft Kostengerechtigkeit

Zu der aktuellen Debatte über die Kosten der Energiewende erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die aktuelle Diskussion um das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) macht deutlich, dass in dieser Republik kaum jemand versteht, dass die EEG-Umlage schon lange nicht mehr die wahren Kosten der Energiewende abbildet. Das EEG hat moderne Windkraftanlagen und Solarstromkraftwerke so kostengünstig gemacht, dass selbst neuen Kohlekraftwerken die Luft ausgeht und Atomkraftwerke wie in Grafenrheinfeld nicht mehr wirtschaftlich arbeiten können, obwohl in deren Preisbetrachtung nicht einmal die Kosten der Endlagerung einfließen.   Mehr »

Foto: OregonDOT / CC BY 2.0

Dirk Adams: Thüringer Solarkataster muss bleiben

Die heute angekündigte Abschaltung des Thüringer Solarkatasters kommentiert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Die Abschaltung des Thüringer Solarkatasters ist ein Fehler und zeigt, dass die Energiewende bei dieser Landesregierung in schlechten Händen ist. Es wird deutlich, dass nur reagiert wird, wo doch ein flexibles Agieren von Ministerien und nachgeordneten Behörden angesagt wäre“, beschreibt Adams die Defizite.   Mehr »

04.04.2014

Wichtige Debatte zur Reform des Verfassungsschutzes wird öffentlich geführt

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Grüne geben Anstoß für Auseinandersetzung über die Neugestaltung unserer Sicherheitsarchitektur

Der Innenausschuss des Thüringer Landtages hat heute beschlossen, zu den beiden Gesetzentwürfen der Landesregierung und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Reform des Thüringer Verfassungsschutzes eine schriftliche und eine mündliche Anhörung von Sachverständigen durchzuführen. Hierzu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Für unseren Gesetzesvorstoß zur Neuausrichtung des Thüringer Verfassungsschusses wurden wir anfangs stark kritisiert. Nun zeigt sich, dass dieses Vorgehen richtig war. Eine umfangreiche, fruchtbare aber auch dringend notwendige Debatte über die Neugestaltung unserer Sicherheitsarchitektur wurde mit der heutigen Entscheidung des Innenausschusses auf den Weg gebracht“, so Adams.

Sämtliche Aspekte der beiden Gesetzentwürfe werden im Laufe der nächsten Wochen in schriftlichen Gutachten, die von Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Vereinigungen sowie Expertinnen und Experten erstellt werden, beleuchtet. Im Anschluss folgt eine umfangreiche mündliche und öffentliche Anhörung. Gleichzeitig haben auch die Bürgerinnen und Bürger im Online-Forum des Landtages Gelegenheit, ihre Stellungnahmen und Vorschläge abzugeben.

„Alles zusammengenommen bewirkt eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Diskussion, die wir uns für eine solch grundsätzliche Entscheidung wünschen“, schließt Adams.

Foto: By Tomas74 (Own work) [Public domain], Pixabay.com

Dirk Adams: Überzeugung und Kraft nicht vorhanden

Zu den Ergebnissen des Energiegipfels zwischen Bund und Ländern und den Reaktionen der Thüringer Landesregierung stellt Dirk Adams fest:

„Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, wenn sich Thüringens Wirtschaftsminister Uwe Höhn über die Ergebnisse des Energiegipfels im Kanzleramt am 01. April 2014 zufrieden zeigt. Die erneuerbaren Energien werden massiv eingeschränkt, während die kostentreibenden Industriestromrabatte unangetastet bleiben und zum Teil noch ausgeweitet werden.    Mehr »

Foto: Florian Gerlach (Nawaro) / CC BY-SA 3.0

Dirk Adams: Unfaire Lastenverteilung im EEG beenden

Auf dem gestrigen Energiegipfel der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im Kanzleramt stand die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) auf der Tagesordnung. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, Dirk Adams:

„Die vorläufige Einigung der Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner zur EEG-Reform ist äußerst halbherzig. In allen Bereichen des Ausbaus der erneuerbaren Energien werden ‚Angstdeckel‘ eingezogen.    Mehr »

Foto: By Pujanak (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Dirk Adams: Kostengünstige Energie aus Wind und Sonne fördern

Morgen treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel und diskutieren in einer Konferenz die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Dazu erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Mit dem EEG hat sich der Ökostrom-Anteil seit 2001 auf bundesweit beachtliche 25 Prozent erhöht. Daneben ist Strom aus Windkraft an Land und aus Photovoltaik mittlerweile so preiswert, dass er neue Kohlekraftwerke in den Schatten stellt und Atomkraftwerke wie Grafenrheinfeld wegen Unwirtschaftlichkeit früher vom Netz gehen.

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Dirk Adams: Regionalentwicklung und Naturschutz passen zusammen

Zur heutigen Übergabe des Förderbescheides für das Naturschutzprojekt „Hohe Schrecke“ durch Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) erklärt der tourismuspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams:

„Die Übergabe der Fördermittel für die künftige zehnjährige Förderphase des Naturschutzgroßprojekts „Hohe Schrecke – Alter Wald mit Zukunft“ markiert den Auftakt für die Umsetzung einer anspruchsvollen Entwicklung für die Hohe Schrecke, die Naturschutz und Regionalentwicklung auf eine einzigartige Weise zusammen bringt.    Mehr »

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Die Landesregierung zieht keine Konsequenzen aus den Erkenntnissen der Untersuchungsausschüsse!

Anlässlich der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes der Landesregierung erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Der Entwurf der Landesregierung ist weit davon entfernt, eine echte Reform des Thüringer Verfassungsschutzes darzustellen. Die Probleme im Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz liegen nicht in der Frage des Amtssitzes und nicht im Streit um Präventionsaufgaben. Die Verwerfungen resultieren unter anderem aus V-Leuten, die aus dem Ruder liefen, aus der Vernachlässigung beziehungsweise dem kompletten Fehlen der internen und ministeriellen Aufsicht sowie der fehlenden Verantwortungsübernahme der Politik.“

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21.03.2014

Kundgebung „Energiewende retten“

Foto: MaretH. / CC BY 2.0

Dirk Adams: Energieversorgung unabhängig und umweltfreundlich gestalten

Der BUND Thüringen hat für morgen, 22. März 2014, um 11:00 Uhr, zu einer Kundgebung vor dem Anger 1 in Erfurt unter dem Motto „Energiewende retten – Sonne und Wind, statt Fracking, Kohle und Atom“ aufgerufen. Dazu macht Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion deutlich:

„Ich freue mich darauf, morgen in Erfurt mit anderen Energiewende-Freunden für die Chancen der Energiewende einzutreten. Sonne und Wind stehen für kostengünstige Energie aus unserer Region. Sie sind für Thüringen der Weg, um uns von geopolitischen Machtspielen unabhängig zu machen und gleichzeitig das Klima zu schützen. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie jetzt auf nationaler und auf europäischer Ebene gleichermaßen wie ein Löwe für eine unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung kämpft.“

Die Kundgebungen des BUND werden morgen in einem breiten Bündnis mit zehntausenden Menschen in mehreren Landeshauptstädten für „Sonne und Wind, statt Fracking, Kohle und Atom“ stattfinden – in Düsseldorf, Kiel, Hannover, Mainz/Wiesbaden, München und Potsdam.

21.03.2014

Dirk Adams zum Thüringer Verfassungsschutz: Aufhebung des Trennungsgebotes nicht mit uns Grünen!

In seiner Märzsitzung wurde der Regierungsentwurf für eine Reform des Thüringer Verfassungsschutzes diskutiert.

Dirk Adams kritisert den Entwurf in seiner Rede, da dieser weit davon entfernt ist, eine echte Reform des Thüringer Verfassungsschutzes darzustellen. Die Landesregierung greift die Erkenntnisse aus den Untersuchungsausschüssen nicht auf und der Gesetzentwurf bietet nichts grundlegend Neues.

20.03.2014

Dirk Adams zum Jahrestag der AKW-Katastrophe von Fukushima

Dirk Adams gedenkt der Opfer der Akomkatastrophe von Fukushima

Der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Thüringer Landtag, Dirk Adams, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag über die notwendigen Schritte die Thüringen gehen muss um das Land in der Energiewende voran zu bringen.

19.03.2014

Nordhäuser Seniorenvertretung besucht Thüringer Landtag

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Heute waren VertreterInnen der Seniorenvertretung Nordhausen für einen Besuch des Thüringer Landtags nach Erfurt gereist. Eingeladen hatte der Abgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), welcher die Besucher zunächst durch die Fraktionsräume führte. Großes Interesse fand ebenfalls die aktuelle Ausstellung auf dem Fraktionsflur, eine Werkschau von KünstlerInnen der Kulturfabrik Apolda. Dort wird eine ehemalige Textilfabrik von jungen Kreativen für Arbeits- und Ausstellungsmöglichkeiten genutzt.
Anschließend konnten die SeniorenvertreterInnen die Plenarsitzung auf der Tribüne verfolgen. So konnten die Besucher während der aktuelle Stunde den Ausführungen der Abgeordneten folgen, bevor es am späten Nachmittag zurück nach Nordhausen ging.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Strafverfolgung und Prävention müssen Hand in Hand gehen

Anlässlich der Veröffentlichung der Thüringer Kriminalstatistik dankt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, den engagierten Polizeibeamtinnen und -beamten für die hohe Aufklärungsquote:

„Leider kann von der guten Aufklärungsarbeit nicht auf einen guten Zustand der Thüringer Polizei geschlossen werden. Der Krankenstand ist sehr hoch, dem Beförderungsstau wurde nur minimal Abhilfe geschafft, es herrscht im bundesdeutschen Vergleich ein niedrigeres Lohnniveau und es fehlen nach wie vor qualifizierte Nachwuchskräfte in der Thüringer Polizei.“

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Foto: Alexander Keiner

Dirk Adams: Bundeseinheitliches Netzentgelt schafft Kostengerechtigkeit

Die bündnisgrünen Landtagsfraktionen der ostdeutschen Bundesländer und Bayerns haben heute ein von ihnen in Auftrag gegebenes Kurzgutachten zu regionalen Unterschieden bei Strompreisen in Deutschland veröffentlicht. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen fest:

„Eine Klärung der besonderen ostdeutschen Sicht war uns sehr wichtig. Das Gutachten bestätigt unsere Vermutungen. Im Strompreis der ostdeutschen Verbraucherinnen und Verbraucher versteckt sich ein überdurchschnittlich hoher Anteil für die Netzentgelte und macht den Strom hier teurer.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Landesregierung hat immer noch nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt

Angesichts der angekündigten Einigung der Regierungsfraktionen bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Dieser Kompromiss ist keine Reform. Die Erfahrungen aus den Untersuchungsausschüssen mahnen dringend Änderungen an. Die SPD jedoch ist mutlos und scheinbar nicht gewillt, aus den folgenschweren Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Wir fordern Konsequenzen, statt Scheindebatten oder Pseudo-Reformen.“

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10.03.2014

Es darf kein „Weiter so“ geben!

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: SPD muss Mut zum radikalen Schnitt zeigen

Anlässlich der heutigen Meldung zum Reformstau der Thüringer Regierungsfraktionen beim Verfassungsschutz erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Angesichts des maßlosen Versagens der Thüringer Behörden wirkt die Debatte in der schwarz-roten Koalition, ob das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz Präventionsarbeit leisten soll, irritierend. Und sie zeigt ebenso, dass die Koalition nicht gewillt ist, aus den Fehlern bei der Führung der V-Leute Brandt und Trinkaus zu lernen. Beide haben in ihren Bereichen die Szene eher aufgebaut als aufgeklärt. Wir fordern Konsequenzen, statt Scheindebatten oder Pseudo-Reformen. Der grüne Gesetzesvorschlag zu einem echten Schnitt und einem Ende der V-Mann-Praxis liegt auf dem Tisch.“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: Wertschöpfungseffekte durch Erneuerbare Energien unterstützen

Zu der heute veröffentlichten Studie „Umweltfreundliche Energien und Energiespeicherung in Thüringen“ durch das Thüringer Erneuerbare Energien Netzwerk e.V. (ThEEN) sowie zum heutigen Aktionstag zugunsten erneuerbarer Energien erklärt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir sind uns sicher: Thüringen ist erneuerbar und das bedeutet auch, dass wir künftig sogar vom Energieimporteur zum –Exporteur werden können.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Gewinne der Energieerzeugung demokratisieren

Zu der von der Expertenkommission Forschung und Innovation EFI präsentierten Einschätzung, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) trage weder zum Klimaschutz bei, noch fördere es Innovationen und müsse folgerichtig abgeschafft werden, erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Es wundert nicht, dass eine Expertenkommission, deren Mitglieder aus der Zeit der CDU-FDP Bundesregierung stammen zu einem solchen Ergebnis über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Verwaltungsgericht wird Rechtsauffassung bestätigen

Seit Monaten beschäftigt sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit der Rekultivierung der Nordthüringer Kalihalden. Durch mehrere Anfragen hatte er die von den Betreibern geäußerten Unsicherheiten zunehmend aufklären können. „Ich bin sicher, dass die Rekultivierung auch ohne Gipsabfälle abgeschlossen werden kann“ sagt Adams.

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28.02.2014

Mündliche Anfrage "Rekultivierung von Kalihalden: Rechtliche Auseinandersetzungen"

Die Mündliche Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 145. Plenarsitzung des Thüringer Landtags (28.02.2014) inklusive der Antwort der Landesregierung, vorgetragen durch den Staatssekretär für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Roland Richwien.
Drucksache 5/7324

27.02.2014

Dirk Adams spricht über einen neuen Verfassungsschutz

26.02.2014

Rede von Dirk Adams zum Überfall auf die Kirmesgesellschaft Ballstädt

Rede von Dirk Adams zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit dem Thema: „Rechtsextremer Überfall auf Kirmesfeier in Ballstädt – schnelle Aufklärung und gerichtliche Aburteilung zur Abschreckung notwendig"

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die bündnisgrünen Abgeordneten Dirk Adams (Thüringen), Miro Jennerjahn (Sachsen) und Sebastian Striegel (Sachsen-Anhalt) die laufende Überprüfung von Tötungsdelikten auf eine mögliche rechte Tatmotivation auszuweiten, um endlich zu einem realistischeren Bild beim Ausmaß rechter Gewalt in den Jahren seit 1990 zu kommen.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams begrüßt Solarthermie-Initiative des Wirtschaftsministeriums

Zu der heute vom Thüringer Wirtschaftsministerium vorgestellten Solarthermie-Initiative erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen:

„Wir begrüßen, dass das Wirtschaftsministerium die Nutzung der Solarwärme jetzt aktiv fördert. Damit wird die einseitige Ausrichtung des 1.000-Dächerprogramms auf die Photovoltaik beendet und der Blick auf die Energiewende abgerundet, denn diese ist mehr als eine Stromwende“, stellt Adams klar.   Mehr »

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Bündnisgrüner Gesetzentwurf zum Verfassungsschutz beendet V-Leute-Praxis und macht Kontrolle erst möglich

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Entwurf für ein Verfassungsschutzgesetz im Thüringer Landtag eingereicht. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags:

„Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben. Das Wissen um das Versagen der Sicherheitsbehörden und die damit einhergehende grundsätzliche Kritik an der Arbeit aller Nachrichtendienste muss sich auch in einem neuen Verfassungsschutzgesetz für Thüringen widerspiegeln. Der bekannte Referentenentwurf der Landesregierung ist gänzlich unzureichend. Darum haben wir heute einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Behandlung in den Plenarsitzungen vom 26. bis 28. Februar 2014 eingereicht. Dieses Gesetz ist der Abschied von alten Konstanten mit realistischer Aussicht auf Umsetzung.“

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Foto: Ruben Pohlent

Am 31.01.2014 hatte ich einer Schülergruppe des Albert-Schweitzer-Gymnasiums Erfurt ein Interview gegeben. Die Gruppe hatte sich in den vergangenen Monaten mit den Klimatrends in der Arktis befasst:


Klima sucht Schutz

Global denken, lokal handeln – nach diesem Grundsatz handelt das neue Thüringer Klimaschutzgesetz. Wir sprachen mit Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher im Thüringer Landtag.

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Foto: Andrea & Stefan / CC BY 2.0

Dirk Adams: Gesamtkonzept des Ausbaus der Erneuerbaren in Gefahr

Heute findet in Weimar die 4. Erneuerbare-Energien-Konferenz des Thüringer Wirtschaftsministeriums statt. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Die Vorzeichen, unter denen die Konferenz stattfindet, könnten nicht schlechter sein. Mit seinem Vorschlag zur EEG-Reform untergräbt Wirtschaftsminister Gabriel den Klima-, Umwelt und Gesundheitsschutz auf der ganzen Linie. Das Gesamtkonzept des Ausbaus Erneuerbarer Energien soll mit neuen unnötigen Deckelungen, Restriktionen und Auflagen gedrosselt werden. Das alles, um den Bestand der umweltschädlichen und teuren Kohleverstromung auf Jahrzehnte weiter zu garantieren.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Alles daran setzen, die Täter zu ermitteln

Den „generalstabsmäßig geplanten“ Angriff von bis zu 20 Rechtsextremen auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt in der Nacht vom Samstag auf Sonntag (8./9. Februar) verurteilt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, aufs Schärfste:

„Unsere volle Solidarität gilt den Opfern des brutalen Angriffs. Wir wünschen den Schwerverletzten gute Besserung und hoffen, dass alle den Schock irgendwann überwinden können.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Gesprächsbereitschaft von Reinholz begrüßenswert

Anlässlich einer Informationsveranstaltung zum kommunalen Klimaschutz in Erfurt am vergangenen Dienstag, 4. Februar 2014, hat sich Umweltminister Reinholz zu Klimaschutzaktivitäten im Freistaat Thüringen geäußert. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:

„Das von uns im letzten Plenum eingebrachte Klimaschutzgesetz für den Freistaat Thüringen zeigt erste Wirkungen. Dieses Umdenken im Umweltministerium nehmen wir erfreut zur Kenntnis.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Ölpreisrisiken nicht ignorieren

Der Thüringer Landtag erlebte heute am späten Nachmittag eine lebhafte Diskussion zur Verletzlichkeit Thüringens gegenüber möglichen Ölkrisen. Etwa 40 Teilnehmerinnen waren der Einladung des Arbeitskreises Klima und Energie der bündnisgrünen Landtagsfraktion gefolgt.

Dirk Adams machte in seinen Eingangsworten deutlich, dass Peak Oil einen möglichen Strukturbruch in der Phase der Industrialisierung kennzeichnet der in den kommenden Jahren auch in Thüringen spürbare Auswirkungen mit sich bringen wird. Seiner Ansicht nach sollten unsere heutigen wirtschaftlichen Strukturen so umgestaltet werden, dass sie schnellst möglichst mit immer weniger Öl auskommen.

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Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Genau dort, wo drei Naturparke aneinanderstoßen, und zwar direkt auf dem Rennsteig bei Spechtsbrunn, werden Wanderer schon bald symbolisch durch drei Tore schreiten.

Spechtsbunn - Der Parkplatz am Naturpark Informationszentrum in Spechtsbrunn wird in diesem Jahr in die Kur genommen. Jetzt im Winter ist er wegen der gefrorenen Oberfläche und des Schnees ganz gut befahrbar. Aber in der wärmeren Jahreszeit hat so mancher Autofahrer den Schotterplatz mit seiner auffälligen Löcherstruktur gerne gemieden.

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30.01.2014

GRÜN unterwegs! ...am Rennsteig Skiwanderweg

Teil 3: Naturparkinfozentrum Spechtsbrunn

30.01.2014

GRÜN unterwegs! ...am Rennsteig Skiwanderweg

Teil 2: Start an der Rennsteigbaude

30.01.2014

GRÜN unterwegs! ...am Rennsteig Skiwanderweg

Teil 1: Neuhaus am Rennweg

28.01.2014

Gerechte Verteilung der Energiewendekosten

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Forderung nach stärkerer Position der Landesregierung

Gestern hat Agora Energiewende eine Studie  zur Reform der Umlagemechanismen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) veröffentlicht. Dazu stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:

„Damit wird unsere Auffassung bestätigt, dass die Kosten der Energiewende gerechter verteilt werden müssen. Denn während die privaten Haushalte sowie kleine und mittelständische Unternehmen durch Gesetzesänderungen der letzten Bundesregierungen bei den Strompreisen immer stärker belastet wurden, ist der Industriestrompreis in den letzten Jahren deutlich gesunken und die EEG-Umlage ist für immer mehr Unternehmen auf nahe null gesenkt worden.“

„Wir fordern deshalb die Landesregierung  auf, bei der anstehenden EEG-Reform dafür zu streiten, dass die Industrie-Sonderregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz auf energieintensive und exportorientierte Unternehmen begrenzt werden. Dieses europarechtskonforme Handeln kann die EEG-Umlage laut Studie um 20 Prozent von derzeit 6,24 Cent auf fünf Cent pro Kilowattstunde senken. Ein durchschnittlicher Thüringer Haushalt würde damit um jährlich 50 Euro entlastet. Auf diese Weise könnten soziale Härten für einkommensschwache Haushalte vermindert werden, während gerade der kleinstrukturierte Wirtschaftstandort Thüringen davon profitieren würde“, analysiert Adams.

Allerdings kommen im aktuellen Reformvorschlag der Bundesregierung die auch auf europäischer Ebene kritisierten Ausnahmen überhaupt nicht vor. „Die Verweigerungshaltung von Merkel und Gabriel sind ein offener Schlag in das Gesicht ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler. Wir fordern daher eine starke Position der Länder, da sonst ungerechte Privilegien in Zukunft fortgeschrieben werden“, verdeutlicht Adams abschließend.

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Datenschutz ist ein Grundrecht und kein Luxusgut

Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Datenschutz ist ein Grundrecht und kein Luxusgut, das wir uns im Angesicht der zunehmenden Wirtschaftsverflechtungen und neuen wie alten Sicherheitsrisiken nicht mehr leisten können. Umso kritischer ist zu bewerten, dass die Einigung zur EU-Datenschutzgrundverordnung im EU-Ministerrat erneut auf Juni vertagt wurde und insbesondere das Bundesinnenministerium diese verzögert.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams besucht Öko-Haustechnik inVENTer GmbH

Am heutigen Montag, den 27. Januar 2014, besuchte Dirk Adams die Firma Öko-Haustechnik inVENTer GmbH in Löberschütz bei Jena. Die Öko-Haustechnik ist mit ihren Produkten Marktführerin bei dezentralen Lüftungssystemen und kann ihre Produkte unter dem Label Made in Germany anbieten. Mittlerweile beschäftigt Firmenchef und Tüftler Peter Moser über 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Region, während die wesentlichen Bauteile für die inVENTer-Lüftungssysteme sogar aus Thüringen stammen.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Verhalten des Nordhäuser Oberbürgermeisters nicht nachvollziehbar

Nach Informationen der „ZEITonline“ verzichtete Nordhausens Oberbürgermeister während einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gedenkkultur in Vorbereitung des Gedenkens der Zerstörung der Stadt Nordhausen“ zugunsten nicht geladener Neonazis auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bündnisses gegen Rechts. Empört kommentiert dies Dirk Adams, innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

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24.01.2014

Mündliche Anfrage "Situation in der Thüringer Polizeischule"

Die Mündliche Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 142. Plenarsitzung des Thüringer Landtags (24.01.2014) inklusive der Antwort der Landesregierung, vorgetragen durch den Staatssekretär für Inneres, Bernhard Rieder.
Drucksache 5/7163

Foto: GreenRon / CC BY 2.0

Dirk Adams: Kostengünstige Wind- und Solarenergie nicht weiter abwürgen

Zu den heutigen Aussagen von Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Bioenergie stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:

„Die Biomasse leistet einen wichtigen Beitrag zur Energiewende in Thüringen. Ihre Ausbaupotenziale sind jedoch begrenzt. Thüringen hat dagegen immer noch einen erheblichen Nachholbedarf bei der Nutzung von Solar- und Windenergie.“

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Thüringen diskutiert Klimaschutzgesetz

Zu dem heute im Plenum des Thüringer Landtags diskutierten Klimaschutzgesetz erklärt der energiepolitische Sprecher, Dirk Adams:

„Die einstimmige Ausschussüberweisung in den Umweltausschuss ist zunächst ein positives Signal. Das ist in diesem Parlament keinesfalls selbstverständlich“, findet der Bündnisgrüne Energiepolitiker.

Dies darf nach seiner Ansicht aber auch nicht darüber hinweg täuschen, dass einige Fraktionen im Thüringer Landtag verbindliche Klimaschutzziele sowie eine aktivere Rolle beim Kampf gegen den Klimawandel und einen zügigen Ausbau erneuerbarer Energien weiter ablehnen.

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23.01.2014

Dirk Adams zum Thüringer Klimaschutzgesetz

Bislang sind Klimaschutzziele in Thüringen nicht verbindlich festgelegt. Ebenso fehlen feststehende Mechanismen und Vorgaben für die Erarbeitung, Umsetzung und Überprüfung der klimapolitisch notwendigen Maßnahmen. Mit unserem Entwurf eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen wollen wir hierfür einen langfristig angelegten und nachvollziehbaren gesetzlichen Rahmen schaffen. Der Thüringer Landtag debattierte am 23. Januar 2014 über unseren GRÜNEN Entwurf.

23.01.2014

Dirk Adams: Mehr Demokratie in Bürgerhand

Auf Antrag der Grünen Landtagsfraktion debattierte der Thüringer Landtag am 22.01.2014 in einer Aktuellen Stunde die Vorschläge von Mehr Demokratie e.V. zur Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Thüringen.


23.01.2014

Adams auf Wahlkreistag im Eichsfeld

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Landtagsabgeordneter besucht Polizei, Gymnasium und Unternehmen

Am Montag war der Dirk Adams, innenpolitischer und energiepolitischer Sprecher der Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen, im Eichsfeld unterwegs und sprach dabei mit verschiedenen Gesprächspartnern.
Am Vormittag informierte er sich bei der Polizeiinspektion Eichsfeld über die aktuelle Sicherheitslage im Landkreis. „Seit einiger Zeit ist eine Häufung von von Raub- und Diebstahlkriminalität zu beobachten. Die Menschen sind beunruhigt, aber die Polizei hat sich in Nordthüringen auf diese Situation eingestellt und konnte bereits erste Ermittlungserfolge erzielen“ erläutert Adams. Bei Inspektionsleiter Hans-Otto Rehberg informierte sich Adams zudem über die Personalsituation: „Mit einem Altersdurchschnitt von ca. 45 Jahren hat sich die Eichsfelder Inspektion mit ihren etwa 120 Beamtinnen und Beamten in den letzten Jahren deutlich verjüngt. Um diesen Schnitt halten zu können muss jedoch thüringenweit die Nachwuchsgewinnung intensiviert werden“.
Anschließend besuchte Adams das Katholische Gymnasium der Bergschule St. Elisabeth und sprach bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Schulleiter Heinz-Peter Kaes. „Die Schule bietet ein breites Fächerangebot und viele zusätzliche Angebote wie AGs. Das wird offenbar positiv aufgenommen, die Schülerzahlen sind seit vielen Jahren stabil“ sagt Adams.
Den Nachmittag nutzte Adams für ein Gespräch beim Unternehmen LeiTec Gebäudetechnik und wurde von Geschäftsführer Bernd Apitz empfangen. Beginnend mit Elektroinstallationen hatte LeiTec seine Geschäftsfelder in den vergangen Jahren stetig ausgebaut. Zu einem eindrucksvollen Referenzobjekt mit überregionaler Bedeutung wurde die 2011 neu errichtete Firmenzentrale. Das Gebäude verfügt über ein zukunftsweisendes Energiekonzept und veranschaulicht die vielfältigen Möglichkeiten des Unternehmens im Bereich Energie- und Gebbäudeleittechnik. Adams nutzte die Gelegenheit um mit dem Unternehmer Apitz über die aktuellen Herausforderungen der Energiewende zu diskutieren. „Die technische Umsetzbarkeit der Energiewende ist bewiesen. Nun muss der rechtliche und gesellschaftliche Rahmen weiterentwickelt werden, wir brauchen Entscheidungen“ sagt Adams auch im Hinblick auf die Diskussionen zum zukünftigen Energiemarkt-Design und zur EEG-Förderung.

Foto: Rinaldo W. / CC BY 2.0

Dirk Adams: Pläne des Bundeswirtschaftsministers gefährden nicht nur Klimaschutz, sondern auch Vorreiterrolle Thüringens bei den Zukunftstechnologien

Die „Reformpläne“ des neuen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel kommentiert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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14.01.2014

NPD-Delegiertenparteitag in Kirchheim entgegentreten!

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Thüringen darf nicht als Ausweichgebiet der NPD gelten

Zur kurzfristigen Verlegung des NPD-Parteitages am 18. Januar 2014 von Saarbrücken nach Kirchheim erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen und Mitglied im Untersuchungsausschuss 5/1:

„Thüringen darf nicht zur sicheren Veranstaltungsbasis für Rechte werden. Egal ob Kirchheim oder anderswo, die NPD ist bei den Thüringer Bürgerinnen und Bürgern nicht willkommen. Alle sind aufgerufen, sich am vielfältigen Protest zu beteiligen. Denn wir haben im NSU-Untersuchungsausschuss gelernt: Derartige Veranstaltungen dürfen nicht unwidersprochen bleiben.“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Gemeinsame Presseerklärung der Obleute der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zeugenvernehmung vom 9. Januar 2014 im Thüringer Untersuchungsausschuss zum Vorwurf, der jetzige LKA-Präsident habe im Juni 2003 die Anweisung erteilt, Hinweisen zum Aufenthalt von Uwe Böhnhardt nicht weiter nachzugehen.

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2014/