11.05.2011
Koalition hat kein Konzept
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Dirk Adams: Sicherheit braucht neben Polizeireform auch eine starke Zivilgesellschaft
Für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Rücktritt von Wolfgang Fiedler als Vorsitzender des Arbeitskreises Polizei der CDU ein weiterer Beleg für die Konzeptlosigkeit der Koalition bei der Reform des Polizeiorganisationsgesetzes.
„Offenbar haben die Regierungsparteien nicht genug Kraft, gemeinsam auch die Personalstruktur bei der Thüringer Polizei anzugehen“, sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. „Ohne eine Konzeption dazu kommt die Reform aber nicht über ein bloßes Austauschen von Türschildern hinaus.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten wiederholt Klarheit über die künftigen Kosten und die Organisation der Polizei gefordert. „CDU und SPD haben aber den Konflikt zwischen Spar- und Sicherheitsinteressen nicht lösen können“, so Adams weiter. „Aus unserer Sicht wird zudem die Sicherheit nicht allein durch eine starke Polizei, sondern auch durch eine starke Zivilgesellschaft gewährleistet – darüber wurde aber bislang gar nicht gesprochen.“
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