11.03.2011

Kommunale Strukturen stärken

Bündnisgrüne Stadtwerketour auf dem Weg zu einem energieautarken Thüringen

Einer der Schwerpunkte der Arbeit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien verbunden mit der Stärkung regionaler Wertschöpfung. Ein wichtiger Akteur sind dabei die Stadtwerke. Die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund wird daher in den kommenden Monaten gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher der Fraktion, Dirk Adams, und dem Landesvorstandsmitglied Roberto Kobelt auf Stadtwerketour durch Thüringen gehen.

„Unser Ziel ist eine echte Energiewende“, sagt Anja Siegesmund. „Das bündnisgrüne Ziel der 100-prozentigen Nutzung Erneuerbarer Energien bis 2050 in Thüringen ist machbar.“ Um es verwirklichen zu können, soll auch die Situation der Stadtwerke vor Ort zu analysiert werden. „Wir wollen sehen, wo bundesweit und regional die Hemmnisse beim Ausbau der Erneuerbaren Energien liegen“, so Siegesmund. Unter anderem wird es darum gehen, wie die Stadtwerke, die bereits umfänglich in die Erneuerbaren investiert haben, mit der schwarz-gelben Rückwärtsrolle in der Atompolitik umgehen und wo sie sich in 20 Jahren sehen. „Wollen sie als innovative Versorger mit ökologisch und lokal produziertem Strom auftreten oder als Durchleiter von Energie großer Anbieter aus fossilen Rohstoffen?“, fragt sich Siegesmund.

Die dezentrale Erzeugung von Erneuerbaren Energien kann aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum „Konjunkturprogramm“ für den ländlichen Raum werden. „Denn die Stadtwerke können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Thüringen vom Energie-Importeur zum Energie-Selbstversorger wird und so Wertschöpfung und Arbeitsplätze generieren“, so Siegesmund. Zentral ist dabei auch, wie in den Kommunen die Rekommunalisierung der Energiebetriebe angegangen wird, um sich aus der Abhängigkeit von den vier Energieriesen zu lösen. „In Thüringen steht die Tür für eine Energiewende weit offen“, betont die Grünen-Politikerin. Denn die Anfang der 90er Jahre geschlossenen Konzessionsverträge über die lokalen Strom- und Gasnetze laufen in den kommenden Jahren aus, was die Chance bietet, sie wieder in öffentliches Eigentum zurückzuführen.

Die bündnisgrüne Stadtwerketour startet am 21. März in Erfurt. Weitere Stationen sind Sondershausen und Nordhausen (4. April), Ilmenau und Rudolstadt (2. Mai), Eisenach und Bad Langensalza (9. Mai), Neustadt an der Orla und Eichicht (23. Mai), Weimar und Jena (6. Juni), Altenburg und Gera (20. Juni) sowie Meiningen und Suhl (27. Juni). „Wir wollen die verschiedenen Erfahrungen bündeln und eine Strategie dafür entwickeln, dass Thüringen tatsächlich und nicht nur in Minister-Sprechblasen zum grünen Motor Deutschlands wird“, schließt Siegesmund.

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URL:http://dirkadams.de/archiv/2011/expand/341917/nc/1/dn/1/